Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Duri BezzolaGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, damit der Unterhalt und Betrieb des schweizerischen Hauptstrassennetzes und des Schienennetzes des Regionalverkehrs längerfristig sichergestellt werden können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, damit der Unterhalt und Betrieb des schweizerischen Hauptstrassennetzes und des Schienennetzes des Regionalverkehrs längerfristig sichergestellt werden können.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen dieser Massnahmen hat er eine Übersicht über den heutigen Zustand dieser beiden Netze und einen Sanierungsplan zu erstellen und diesen der Bundesversammlung als Bericht zu unterbreiten.
    • Dabei sollen insbesondere auch die Betriebssicherheit sowie das Gefährdungspotenzial infolge Naturereignisse berücksichtigt werden.
    • Der Verbesserung der intermodalen Schnittstellen ist ebenfalls besondere Beachtung zu schenken.
    • Ferner ist aufzuzeigen, wie sich die bereits beschlossenen und absehbaren Sparmassnahmen des Bundes auf die beiden Netze auswirken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Substanzerhaltung der Verkehrsinfrastruktur auf Schiene und Strasse ein wesentliches Ziel einer nachhaltigen Verkehrspolitik ist.
    • Bei der Umsetzung der Sparaufträge des Parlamentes achtet er deshalb darauf, dass die Substanzerhaltung der Verkehrsnetze nicht gefährdet wird.
    • Zudem hat der Bundesrat in seiner Legislaturplanung 2003 bis 2007 eine Strategie zur Zukunft der schweizerischen Infrastrukturnetze angekündigt.
    • Im Rahmen dieser Strategie wird die Substanzerhaltung der bestehenden Infrastrukturnetze eine wichtige Bedeutung haben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3598 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩