Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lucrezia Meier-SchatzSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament so rasch wie möglich eine Ergänzung des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14) vorzulegen, welche die Wiederaufnahme des vor wenigen Jahren gestrichenen Ausbildungsabzuges vorsieht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«08.3450 Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Berset, Leuenberger-Solothurn, Marty Dick, Schweiger, Sommaruga Simonetta) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion …»

Auszug

«08.3450 Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Berset, Leuenberger-Solothurn, Marty Dick, Schweiger, Sommaruga Simonetta) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Berset, Leuenberger-Solothurn, Marty Dick, Schweiger, Sommaruga Simonetta) Rejet…»

30.09.2008, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Zur Ausgangslage: Der Bund und die Kantone tragen bereits heute indirekt einen Teil der in unserem Land anfallenden Bildungskosten.»

Auszug

Zur Ausgangslage: Der Bund und die Kantone tragen bereits heute indirekt einen Teil der in unserem Land anfallenden Bildungskosten. Neben Kosten für die Volkshochschule werden indirekt auch durch die Reduktion des Mehrwertsteuersatzes Kosten für die Institutionen im Bildungsbereich übernommen.

30.09.2008, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss noch etwas zu den Kosten nachtragen, damit auch wirklich präzis gesagt wird, was diese Motion kostet.»

Auszug

Ich muss noch etwas zu den Kosten nachtragen, damit auch wirklich präzis gesagt wird, was diese Motion kostet.

30.09.2008, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Anschluss an die Volksabstimmung vom 21. Mai 2006 über Artikel 64a der Bundesverfassung, der eine breite Volksunterstützung fand, haben das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation sowie die Schweizerische Rektorenkonferenz eine Studie zur Weiterbildung in Auftrag gegeben. Nun, da dieser Artikel…»Automatisch übersetzt (Französisch)

30.09.2008, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Nichtkommissionsmitglied verfolge ich die Steuerdebatten hier im Parlament eigentlich mit Aufmerksamkeit.»

Auszug

Als Nichtkommissionsmitglied verfolge ich die Steuerdebatten hier im Parlament eigentlich mit Aufmerksamkeit. Ich möchte einmal eine grundsätzliche Bemerkung abgeben. Ich unterstütze die Motion der WAK. Ich habe auch grosses Verständnis für die beiden Standesinitiativen aus St. Gallen und Glarus.

30.09.2008, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 46 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament so rasch wie möglich eine Ergänzung des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14) vorzulegen, welche die Wiederaufnahme des vor wenigen Jahren gestrichenen Ausbildungsabzuges vorsieht.1
    + 3 mehr
    • Art. 9 Allgemeines
    • Von den gesamten steuerbaren Einkünften werden die zu ihrer Erzielung notwendigen Aufwendungen und die allgemeinen Abzüge abgerechnet.
    • Zu den notwendigen Aufwendungen gehören auch die mit dem Beruf zusammenhängenden Weiterbildungs- und Umschulungskosten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Motion wird verlangt, das StHG so anzupassen, dass die Kantone in ihren kantonalen Steuergesetzen einen Ausbildungsabzug vorsehen können.
    • Das heute geltende StHG schreibt den Kantonen vor, in ihren Steuergesetzen einen Abzug für Gewinnungskosten, namentlich für die "mit dem Beruf zusammenhängenden Weiterbildungs- und Umschulungskosten", vorzusehen (Art. 9 Abs. 1).
    • Absatz 2 von Artikel 9 StHG zählt die zulässigen allgemeinen Abzüge abschliessend auf.
    • Ein allgemeiner Abzug für die Ausbildungskosten ist in dieser Aufzählung nicht enthalten, weitere Abzüge sind nach Absatz 4 nicht zulässig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3632 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩