Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans HessOWObwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung von Artikel 36 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 2 des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) zu unterbreiten, sodass der reduzierte Mehrwertsteuersatz auch für Ess- und Trinkwaren gilt, die im Rahmen von gastgewerblichen Lieferungen abgegeben werden.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Die Motion wurde soeben im Rahmen der Beratungen zum Geschäft 12.074 diskutiert. Sie haben auch einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté …»

Auszug

«Die Motion wurde soeben im Rahmen der Beratungen zum Geschäft 12.074 diskutiert. Sie haben auch einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 2140]»

11.12.2013, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«An und für sich habe ich mich auf eine längere Debatte vorbereitet, denn im Vorfeld dieses Tages ist ja von Steuervergünstigungen und neuen Geschenken die Rede gewesen.»

Auszug

An und für sich habe ich mich auf eine längere Debatte vorbereitet, denn im Vorfeld dieses Tages ist ja von Steuervergünstigungen und neuen Geschenken die Rede gewesen. Es könnte in der Tat ein bisschen der Verdacht bestehen, dass hier mit Erfolg Lobbying betrieben wurde.

14.03.2005, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem der Bundesrat bereit ist, die Motion entgegenzunehmen, verzichte ich auf weitere Ausführungen und danke dem Bundesrat herzlich dafür, dass er die Motion entgegennimmt.»

Auszug

Nachdem der Bundesrat bereit ist, die Motion entgegenzunehmen, verzichte ich auf weitere Ausführungen und danke dem Bundesrat herzlich dafür, dass er die Motion entgegennimmt.

14.03.2005, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung von Artikel 36 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 2 des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) zu unterbreiten, sodass der reduzierte Mehrwertsteuersatz auch für Ess- und Trinkwaren gilt, die im Rahmen von gastgewerblichen Lieferungen abgegeben werden.1
    + 1 mehr
    • Für den Ausgleich der dadurch geringer ausfallenden Mehrwertsteuereinnahmen soll der reduzierte Mehrwertsteuersatz entsprechend erhöht werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3655 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩