Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix MüriLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen so anzupassen, dass es untersagt ist, Altspeiseöle in den Nahrungsmittelkreislauf zurückzuführen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen so anzupassen, dass es untersagt ist, Altspeiseöle in den Nahrungsmittelkreislauf zurückzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Altspeiseöl gilt als Sonderabfall gemäss der Verordnung über den Verkehr mit Sonderabfällen (VVS).
    • Es darf seit 1986 nur an Unternehmen abgegeben werden, welche über eine entsprechende Bewilligung des Kantons verfügen.
    • Die VVS wird zurzeit revidiert.
    • Auch nach der vorgesehenen Neuregelung brauchen Betriebe, welche Altspeiseöl entgegennehmen, eine Bewilligung des Standortkantons, und sie unterliegen einer Kontrolle.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3685 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩