Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start04.3715 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Änderung der LSVA-Verordnung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ulrich GiezendannerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendige Massnahme zu ergreifen, damit die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) in Zukunft nicht nur aufgrund des kantonalen Kontrollschildes erhoben wird, sondern die Stammnummer des Fahrzeuges ergänzendes Element der Erhebung wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Herr Giezendanner zieht seine Motion zurück, weil sein Anliegen erfüllt ist.»

Auszug

Herr Giezendanner zieht seine Motion zurück, weil sein Anliegen erfüllt ist. Zurückgezogen - Retiré

09.05.2006, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendige Massnahme zu ergreifen, damit die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) in Zukunft nicht nur aufgrund des kantonalen Kontrollschildes erhoben wird, sondern die Stammnummer des Fahrzeuges ergänzendes Element der Erhebung wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die LSVA wird von der Zollverwaltung bereits heute aufgrund der Stammnummer in Kombination mit dem Kontrollschild beim Fahrzeughalter erhoben.
    • Sie geht laufend mit verschiedenen Mitteln, z. B. mit Sicherstellungsverfügungen, Verarrestierung oder Kontrollschildentzügen durch die kantonalen Zulassungsbehörden, gegen Transportunternehmen vor, welche die LSVA schuldig bleiben.
    • Dabei stellt sie fest, dass die betroffenen Fahrzeuge oftmals nur gemietet oder geleast sind und eine Verarrestierung deshalb unmöglich ist oder dass, wie bei der Vollstreckung des Kontrollschildentzugs durch die Polizei, die Fahrzeuge nicht gefunden werden.
    • Noch schwieriger wird es, wenn die Fahrzeuge ständig auf neue Halter umgeschrieben werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Ulrich GiezendannerUrheber/inDuri BezzolaMitunterzeichner/inMax BinderMitunterzeichner/inRoland F. BorerMitunterzeichner/inGerold BührerMitunterzeichner/inAndrea HämmerleMitunterzeichner/inRolf HegetschweilerMitunterzeichner/inWerner MartiMitunterzeichner/inChristian MieschMitunterzeichner/inLuzi StammMitunterzeichner/inPeter VollmerMitunterzeichner/inBoris BangaMitunterzeichner/inEdi EngelbergerMitunterzeichner/inPeter FöhnMitunterzeichner/inNorbert HochreutenerMitunterzeichner/inUlrich SchlüerMitunterzeichner/inGeorges TheilerMitunterzeichner/inHans WidmerMitunterzeichner/inCaspar BaaderMitunterzeichner/inJacqueline FehrMitunterzeichner/inElmar BiggerMitunterzeichner/inAndré BugnonMitunterzeichner/inBernhard HessMitunterzeichner/inRudolf JoderMitunterzeichner/inHans KaufmannMitunterzeichner/inFabio PedrinaMitunterzeichner/inUlrich SiegristMitunterzeichner/inHansjörg WalterMitunterzeichner/inHansruedi WandfluhMitunterzeichner/inBruno ZuppigerMitunterzeichner/inChristoph MörgeliMitunterzeichner/inWalter DonzéMitunterzeichner/inErnst SchibliMitunterzeichner/inRuth HumbelMitunterzeichner/inAttilio BignascaMitunterzeichner/inDaniel VischerMitunterzeichner/inFilippo LeuteneggerMitunterzeichner/inMarianne KleinerMitunterzeichner/inOtto IneichenMitunterzeichner/inMarkus HutterMitunterzeichner/inOskar FreysingerMitunterzeichner/inSilvia SchenkerMitunterzeichner/inEvi AllemannMitunterzeichner/inAdrian AmstutzMitunterzeichner/inWalter WobmannMitunterzeichner/inSep CathomasMitunterzeichner/inYvan PerrinMitunterzeichner/inChristian LevratMitunterzeichner/inPierre KohlerMitunterzeichner/inTherese FröschMitunterzeichner/inJosef LangMitunterzeichner/inFinanzwesenThemaVerkehrThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3715 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩