
← Start04.3718 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Fachliche Grundlagen für Rundschreiben der IV
Erledigt
Eingereicht vonPascale Bruderer Wyss
PBSP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pascale Bruderer Wyss
PBSP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat ist gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat ist gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich die Invalidenversicherung (IV) beim Verfassen rechtsverbindlicher Rundschreiben wie jenem vom 23. April dieses Jahres?
- Können und sollen solche Rundschreiben ohne Konsultation der Fachgesellschaften und der zuständigen Fachleute rechtsgültig erklärt werden?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- In den letzten vier Jahren haben sich die Ausgaben der Invalidenversicherung (IV) für Ergotherapie und Psychomotoriktherapie mehr als verdoppelt.1
+ 4 mehr
- Aufgrund dieser Entwicklung ging das BSV der Frage nach, inwieweit Ergotherapie oder psychomotorische Therapie eine Sprachheilbehandlung aufgrund eines Sprachgebrechens wesentlich unterstützen kann und in welchen Fällen die IV bisher die entsprechenden Kosten übernommen hat.
- Wie die Abklärungen gezeigt haben, sind den einschlägigen Fachkreisen keine wissenschaftlichen Studien bekannt, welche die Wirksamkeit dieser Therapien bei Sprachgebrechen belegen.
- Zudem wurde festgestellt, dass mit Ergo- und Psychomotoriktherapien andere Störungen als das eigentliche Sprachgebrechen behandelt werden.
- In diesen Fällen fehlt es somit an einem Geburtsgebrechen und damit auch an der Anspruchsvoraussetzung, unter der die IV diese Therapien übernehmen kann.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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