Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Pflegeleistungen nach KVG und die Hilflosenentschädigung zur AHV/IV mit dem gleichen Bedarfsabklärungsinstrument bestimmt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Die Kommission beantragt mit 5 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 351]»

30.05.2011, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich teilt der Bundesrat alles, was gerade gesagt wurde, vollständig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Tatsächlich teilt der Bundesrat alles, was gerade gesagt wurde, vollständig. Ich schlage vor, dies ins Neuenburgische zu übersetzen, und danke dem Berichterstatter der Kommission, der sehr umfassend war. Alles, was gesagt wurde, entspricht der Position des Bundesrates. Er ist auch gegen diese Motion.

30.05.2011, 20:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Ihnen heute vorgelegte Motion wurde von der Kommission in ihrer Sitzung vom 31. März letzten Jahres behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Ihnen heute vorgelegte Motion wurde von der Kommission in ihrer Sitzung vom 31. März letzten Jahres behandelt.

30.05.2011, 20:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat in seiner Erklärung von 2005 gesagt, dass es nicht wünschenswert sei, ein einziges Bewertungsinstrument für die benötigten Leistungen für diese beiden Institutionen vorzusehen, und das aus zwei Gründen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat hat in seiner Erklärung von 2005 gesagt, dass es nicht wünschenswert sei, ein einziges Bewertungsinstrument für die benötigten Leistungen für diese beiden Institutionen vorzusehen, und das aus zwei Gründen.

19.03.2009, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Motion will eine Vereinheitlichung des Bedarfsabklärungsinstrumentes für KVG-Leistungen und jenes für Hilflosenentschädigungen gemäss AHV und IV.»

Auszug

Meine Motion will eine Vereinheitlichung des Bedarfsabklärungsinstrumentes für KVG-Leistungen und jenes für Hilflosenentschädigungen gemäss AHV und IV. Ziel ist eine Vereinfachung der Administration, insbesondere für Pflegeinstitutionen wie Spitex und Pflegeheime.

19.03.2009, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Pflegeleistungen nach KVG und die Hilflosenentschädigung zur AHV/IV mit dem gleichen Bedarfsabklärungsinstrument bestimmt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die Hilflosenentschädigungen der AHV/IV und die Pflegeleistungen gemäss KVG unterscheiden sich in grundsätzlicher Hinsicht:
    • Bei der Hilflosenentschädigung der AHV/IV handelt es sich um eine Geldleistung, die nach Massgabe der im konkreten Fall bestehenden Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit bemessen, jedoch unabhängig von den effektiv entstehenden Kosten und der tatsächlichen Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter ausgerichtet wird.
    • Die Leistung wird in der Regel den Anspruchsberechtigten ausbezahlt und steht diesen grundsätzlich zur freien Verfügung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3719 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.3.2009 — Frühjahrssession 2009 · 109:71 (1 Enth.)
    ↩