Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich begreife die Beunruhigung des Interpellanten.»

Auszug

Ich begreife die Beunruhigung des Interpellanten. In Wirklichkeit geht es um den Streit, ob die Tactilo- und die Touchlot-Geräte überhaupt zugelassen werden könnten.

17.03.2005, 20:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss heute allerdings sagen, dass die Antwort des Bundesrates einiges für sich hat.»

Auszug

Es ist richtig, dass ich hier als Mitunterzeichner dieser Interpellation aufgeführt bin. Ich muss heute allerdings sagen, dass die Antwort des Bundesrates einiges für sich hat.

17.03.2005, 20:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn man auch die gesamten Westschweizer Kantone hinter dieser Interpellation stellt, dann deshalb, weil es in diesem Landesteil tatsächlich eine grosse Sensibilität gegenüber der Situation der Loterie romande gibt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wenn man auch die gesamten Westschweizer Kantone hinter dieser Interpellation stellt, dann deshalb, weil es in diesem Landesteil tatsächlich eine grosse Sensibilität gegenüber der Situation der Loterie romande gibt.

17.03.2005, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Studer ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht ganz befriedigt.»

Auszug

Herr Studer ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht ganz befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

17.03.2005, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich ersuche den Bundesrat um die Antwort auf folgende Fragen:1
    + 2 mehr
    • Wie lässt es sich erklären, dass während einem faktischen, vom Bundesrat verhängten Moratorium eine Verwaltungsstelle des Bundes, im speziellen Fall die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK), sich das Recht herausnimmt und versucht, souveräne Kantonsentscheide aufzuheben?
    • Artikel 44 der Bundesverfassung legt Folgendes fest: "Bund und Kantone unterstützen einander in der Erfüllung ihrer Aufgaben und arbeiten zusammen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Bereits Artikel 35 der Bundesverfassung von 1874 hielt fest, dass die Glücksspielgesetzgebung Sache des Bundes ist.1
    + 4 mehr
    • Diese Kompetenzordnung wird in Artikel 106 der neuen Bundesverfassung weitergeführt.
    • Das Lotteriegesetz (LG) stammt aus dem Jahre 1923.
    • Am 18. Mai 2004 beschloss der Bundesrat, eine Lotteriegesetzrevision zu sistieren, um den Kantonen die Gelegenheit einzuräumen, die festgestellten Mängel und Missstände im aktuellen kantonalen Vollzug des LG selber zu beheben.
    • Am 7. Januar 2005 hat die Fachdirektorenkonferenz Lotteriemarkt und Lotteriegesetz eine entsprechende Vereinbarung zuhanden der Ratifizierung in den Kantonen verabschiedet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3725 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩