
← Start04.3775 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Regionalpolitik. Übergang zur NRP
Erledigt
Eingereicht vonChristophe Darbellay
CDMIT
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christophe Darbellay
CDMIT
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
+ 2 mehr
- Ist es nach seiner Ansicht gerechtfertigt und terminlich möglich, mit dem vorgesehenen neuen Gesetz über Regionalpolitik die auslaufenden regionalpolitischen Instrumente rechtzeitig abzulösen?
- Welche Vorkehrungen sieht er vor, um eine nahtlose Ablösung der bestehenden Instrumente zu gewährleisten, falls das Gesetz über Regionalpolitik nicht rechtzeitig in Kraft tritt?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat in seiner Legislaturplanung 2003-2007 eine Botschaft zu einem Bundesgesetz über Regionalpolitik und eine anschliessende Botschaft zu einem Mehrjahresprogramm zur Umsetzung (mit Kreditrahmen) in Aussicht gestellt.1
+ 4 mehr
- Die im Mai 2004 in die Vernehmlassung geschickte Konzeption Neue Regionalpolitik (NRP) hat vorgesehen, dass eine neue Stiftung Regionalentwicklung ab dem 1. Januar 2007 und das Mehrjahresprogramm ab dem 1. Januar 2008 umsetzungsbereit sein würden.
- Mit den nun vorliegenden Vernehmlassungsergebnissen muss der Fahrplan leicht angepasst werden.
- Der Stiftungsidee ist aus unterschiedlichen Gründen Opposition erwachsen.
- Eine grosse Mehrheit der Kantone will sich nicht an der Kapitalisierung beteiligen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört