Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
    + 2 mehr
    • Ist es nach seiner Ansicht gerechtfertigt und terminlich möglich, mit dem vorgesehenen neuen Gesetz über Regionalpolitik die auslaufenden regionalpolitischen Instrumente rechtzeitig abzulösen?
    • Welche Vorkehrungen sieht er vor, um eine nahtlose Ablösung der bestehenden Instrumente zu gewährleisten, falls das Gesetz über Regionalpolitik nicht rechtzeitig in Kraft tritt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat in seiner Legislaturplanung 2003-2007 eine Botschaft zu einem Bundesgesetz über Regionalpolitik und eine anschliessende Botschaft zu einem Mehrjahresprogramm zur Umsetzung (mit Kreditrahmen) in Aussicht gestellt.1
    + 4 mehr
    • Die im Mai 2004 in die Vernehmlassung geschickte Konzeption Neue Regionalpolitik (NRP) hat vorgesehen, dass eine neue Stiftung Regionalentwicklung ab dem 1. Januar 2007 und das Mehrjahresprogramm ab dem 1. Januar 2008 umsetzungsbereit sein würden.
    • Mit den nun vorliegenden Vernehmlassungsergebnissen muss der Fahrplan leicht angepasst werden.
    • Der Stiftungsidee ist aus unterschiedlichen Gründen Opposition erwachsen.
    • Eine grosse Mehrheit der Kantone will sich nicht an der Kapitalisierung beteiligen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3775 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩