Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rolf HegetschweilerZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Damit ist die parlamentarische Initiative gestützt auf Artikel 95 Buchstabe a des Parlamentsgesetzes endgültig abgelehnt.»

Auszug

Damit ist die parlamentarische Initiative gestützt auf Artikel 95 Buchstabe a des Parlamentsgesetzes endgültig abgelehnt.

09.06.2011, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Projekt wurde in der Kommission mindestens zehnmal behandelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist eine lange Geschichte. Sie beginnt im Jahr 2004, und ich kann Ihnen sagen, dass uns der Entwurf des Projekts immer weniger überzeugt, sodass die Kommission, mit einer Stimme gegen, Ihnen empfiehlt, nicht in die Sache einzutreten. Dieses Projekt wurde in der Kommission mindestens zehnmal behandelt.

09.06.2011, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Festhalten (= Nichteintreten) Proposition de la commission Maintenir (= Ne pas entrer en matière)»

09.06.2011, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte noch auf das Votum von Frau Fässler eingehen, die sich Sorgen um die Hauseigentümer macht, die ja mit dieser Vorlage im Falle eines Umzugs und einer Ersatzbeschaffung bessergestellt werden sollen.»

Auszug

Ich möchte noch auf das Votum von Frau Fässler eingehen, die sich Sorgen um die Hauseigentümer macht, die ja mit dieser Vorlage im Falle eines Umzugs und einer Ersatzbeschaffung bessergestellt werden sollen.

01.03.2011, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Bevor dieser parlamentarischen Initiative Folge gegeben wurde, war sie insgesamt zehnmal entweder in den WAK oder im Nationalrat oder Ständerat behandelt worden.»

Auszug

Bevor dieser parlamentarischen Initiative Folge gegeben wurde, war sie insgesamt zehnmal entweder in den WAK oder im Nationalrat oder Ständerat behandelt worden.

01.03.2011, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 77 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • ln das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) ist die folgende Ergänzung aufzunehmen:
    • Art. 12 Abs. 3 Bst. e1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.450 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026
    ↩