Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rolf HegetschweilerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, den eidgenössischen Räten eine Änderung des Alkoholgesetzes mit der Zielsetzung vorzulegen, dass das Monopol des Bundes hinsichtlich Einfuhr gebrannter Wasser auf diejenigen zu Trink- und Genusszwecken beschränkt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsident (Bieri Peter, Präsident): Ich darf Herrn Bundesrat Merz verabschieden und ihm für die Begleitung am heutigen Vormittag bestens danken.»

Auszug

Ich darf Herrn Bundesrat Merz verabschieden und ihm für die Begleitung am heutigen Vormittag bestens danken. Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr La séance est levée à 13 h 00 [PAGE 43]

06.03.2007, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 9. Mai 2006 hat der Nationalrat eine Motion Hegetschweiler zur Änderung des Bundesgesetzes über den Alkohol (AlkG) angenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 9. Mai 2006 hat der Nationalrat eine Motion Hegetschweiler zur Änderung des Bundesgesetzes über den Alkohol (AlkG) angenommen. Diese Motion zielt darauf ab, aus dem Monopol des Bundesamtes für Alkohol die importierten, nicht zur Konsum bestimmten Destillate auszunehmen; es geht also um Treibstoffe.

06.03.2007, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Nationalrat hat die Motion am 9. Mai 2006 angenommen.»

Auszug

Der Nationalrat hat die Motion am 9. Mai 2006 angenommen. Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.

06.03.2007, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

Auszug

Die Behandlung der Motion Kiener Nellen 05.3155 wird verschoben, da sich die Motionärin hat entschuldigen lassen. [PAGE 614]

09.05.2006, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Aufgrund der Antwort des Herrn Bundesrates ziehe ich meinen Ablehnungsantrag zurück, werde dann aber beim Gesetz, das kommen wird, die Sache genauestens anschauen.»

Auszug

Aufgrund der Antwort des Herrn Bundesrates ziehe ich meinen Ablehnungsantrag zurück, werde dann aber beim Gesetz, das kommen wird, die Sache genauestens anschauen.

09.05.2006, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, den eidgenössischen Räten eine Änderung des Alkoholgesetzes mit der Zielsetzung vorzulegen, dass das Monopol des Bundes hinsichtlich Einfuhr gebrannter Wasser auf diejenigen zu Trink- und Genusszwecken beschränkt wird.1
    + 1 mehr
    • Gebrannte Wasser, die zu anderen Zwecken, z. B. als Treibstoffe, verwendet werden, sind aus dem Monopol zu entlassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Monopol des Bundes bei der Einfuhr von Ethanol hat ein doppeltes Ziel: Zum einen wird kontrolliert, ob das für die Spirituosenproduktion verwendete Ethanol versteuert ist.
    • Zum anderen soll die Schweizer Ethanolproduktion in einem internationalen Markt geschützt werden, in dem die Produktion überall stark subventioniert und ein erheblicher Teil der Exportware zu Dumpingpreisen angeboten wird.
    • Die Abschaffung des Bundesmonopols erhöht das Betrugsrisiko bei der Alkoholsteuer, und sie würde zusätzliche administrative Kosten bei der Steuererhebung nach sich ziehen - beim Bund wie auch bei den überaus zahlreichen Unternehmen, die Ethanol verwenden.
    • Des Weiteren würde die Schweizer Ethanolproduktion (40 Prozent des Marktes) ohne diesen minimalen Schutz verschwinden, was mehrere Hundert Arbeitsplätze kosten könnte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3151 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩