Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start05.3154 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mehr Wettbewerb bei der Beschaffung von IV-Hilfsmitteln

Erledigt

Eingereicht von

Walter MüllerSGSt. Gallen

Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté

06.12.2005, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat überprüft die Beschaffung für die IV-Hilfsmittel.1
    + 1 mehr
    • Er sorgt für mehr Wettbewerb, überprüft die Tarifpunkte und Kosten für die Hilfsmittel mit dem Ziel, dass die Beschaffungskosten für die IV-Hilfsmittel deutlich gesenkt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3154 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩