Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, rasch gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um:1
    + 2 mehr
    • den Rückbau von Immobilien der Armee, die nach dem neuen Standortkonzept überflüssig werden, insoweit zu verzögern, dass lokale und kantonale Behörden und Institutionen genügend Zeit erhalten, eine Umnutzung der Immobilien vorzuschlagen;
    • die raumplanerische Umnutzung dieser Immobilien zuzulassen, um den Kantonen mehr Gestaltungsfreiheit zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Stationierungskonzept der Armee werden viele Objekte für die militärische Nutzung nicht mehr benötigt.
    • Diese bilden den sogenannten Dispositionsbestand.
    • Das VBS steht vor der Herausforderung, die Kosten für den Dispositionsbestand rasch zu senken.
    • Im Vordergrund steht dabei einerseits, Immobilien für eine zivile Nachnutzung zu verkaufen, andererseits, sie durch bauliche und betriebliche Massnahmen in einen unterhaltsarmen Hütezustand zu versetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3167 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩