
← Start05.3199 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Öffentlicher Verkehr. Gratisbenützung
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marianne HugueninFRA
MHVDWaadt reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesamtstudie in Auftrag zu geben, aus der hervorgeht, mit welchen Kosten und Auswirkungen gerechnet werden muss, wenn in der Schweiz die öffentlichen Verkehrsmittel zum Nulltarif verkehren würden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesamtstudie in Auftrag zu geben, aus der hervorgeht, mit welchen Kosten und Auswirkungen gerechnet werden muss, wenn in der Schweiz die öffentlichen Verkehrsmittel zum Nulltarif verkehren würden.1
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- Dabei sollen auch alle zu erwartenden direkten und indirekten Kosteneinsparungen berücksichtigt werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Die heutigen gesetzlichen Grundlagen ermöglichen bereits Tariferleichterungen im öffentlichen Verkehr: Bund, Kantone und Gemeinden können diese von den konzessionierten Transportunternehmen verlangen, wenn sie ein kulturelles, soziales, umwelt- oder energiepolitisches, volkswirtschaftliches oder sicherheitspolitisches Ziel anders nicht oder nur mit einem wesentlich grösseren Aufwand erreichen können.
- Sie zahlen der Unternehmung für die Tariferleichterungen die volle Entschädigung (Art. 11 des Transportgesetzes; SR 742.40).
- In verschiedenen Regionen der Schweiz wurde von dieser Möglichkeit sowie von Verbilligungsaktionen mit zeitlicher Begrenzung schon Gebrauch gemacht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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