Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit die Schweiz das Europäische Fürsorgeabkommen STE 14 ratifiziert.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit die Schweiz das Europäische Fürsorgeabkommen STE 14 ratifiziert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Auflösung der Fürsorgeabkommen mit Deutschland per Ende März 2006 besteht nur noch mit Frankreich ein bilaterales Fürsorgeabkommen (Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Fürsorge für Unbemittelte vom 9. September 1931; SR 0.854.934.9).
    • Dem Europäischen Fürsorgeabkommen vom 11. Dezember 1953 ist die Schweiz bisher nicht beigetreten.
    • Im Jahre 2005 lebten etwa 634 000 Schweizerinnen und Schweizer im Ausland.
    • Davon hielten sich rund 395 000 Personen oder 62 Prozent in Europa auf.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3200 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩