Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start05.3213 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bessere Verankerung der Neutralität in der Verfassung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 54 der Schweizerischen Bundesverfassung (BV) ist wie folgt zu ändern:1
    + 1 mehr
    • "Der Bund setzt sich ein für die Wahrung der Unabhängigkeit und die immerwährende bewaffnete Neutralität der Schweiz sowie für ihre Wohlfahrt."1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie die Motion richtigerweise hervorhebt, wird die Neutralität bereits in der Bundesverfassung erwähnt.
    • Aufgrund der Artikel 173 und 185 sind die Bundesversammlung und der Bundesrat gehalten, die notwendigen Massnahmen zu treffen, um die äussere Sicherheit, Unabhängigkeit und Neutralität der Schweiz zu wahren.
    • Die Neutralität wurde übrigens mit denselben Begriffen auch in den Bundesverfassungen von 1848 und 1874 erwähnt.
    • Die Neutralität ist ein wichtiges Mittel zur Bewahrung der Souveränität des Landes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3213 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩