Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, eine Informationsstelle zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) einzurichten, damit die Kohärenz, die Qualität des Vollzuges der Bundesgesetzgebung im Bereich der Krankenversicherung und die gute Abwicklung der Entscheidungsprozesse in der Gesundheitspolitik sichergestellt werden können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, eine Informationsstelle zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) einzurichten, damit die Kohärenz, die Qualität des Vollzuges der Bundesgesetzgebung im Bereich der Krankenversicherung und die gute Abwicklung der Entscheidungsprozesse in der Gesundheitspolitik sichergestellt werden können.1
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    • Diese Informationsstelle könnte beispielsweise im Bundesamt für Gesundheit angesiedelt werden und soll die Gesundheitsakteure, die einer Gesetzgebung unterstehen, die immer komplexere interdisziplinäre und interinstitutionelle Kenntnisse voraussetzt, dauernd informieren und begleiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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    • des Postulats.
    • Der Bundesrat teilt grundsätzlich die Auffassung des Postulanten, dass die Umsetzung des Krankenversicherungsgesetzes hohe Anforderungen an alle beteiligten Akteure stellt.
    • Die Bundesverwaltung ist denn auch in Zukunft bereit, die erforderliche Hilfestellung zu bieten, doch kann dies durchaus im bisherigen Rahmen, d. h. in den bestehenden Strukturen, geschehen.
    • Zu erwähnen sind insbesondere die gesamtschweizerischen oder regionalen Konferenzen der Gesundheitsdirektoren und -direktorinnen, die Plattform der Nationalen Gesundheitspolitik oder die regelmässigen Kontakte mit den Dachorganisationen der Versicherer oder Leistungserbringer, z. B. im Rahmen der verschiedenen Kommissionen im Krankenversicherungsbereich oder anderer institutionalisierter Treffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3218 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩