«Die Kommission empfiehlt Ihnen, dieser Motion des Ständerates zuzustimmen.»
Auszug
Die Kommission empfiehlt Ihnen, dieser Motion des Ständerates zuzustimmen. Diese Motion ist mit der heutigen Beratung des RTVG praktisch erledigt. Wir haben diese Anliegen jetzt auch in der Differenzbereinigung übernommen.
«Ziff. 1, 2, 4-6 - Ch. 1, 2, 4-6 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion .... 19 Stimmen Dagegen .... 16 Stimmen Ziff. 3 - Ch. 3 Zurückgezogen - Retiré»
«Ich verstehe die formelle Begründung, warum der Bundesrat mit dem Text dieser Motion Probleme hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich verstehe die formelle Begründung, warum der Bundesrat mit dem Text dieser Motion Probleme hat. Ich glaube, es geht dabei um den Punkt 3 derselben, der den Bundesrat auffordert, einen Antrag der SRG für eine Änderung der Konzession abzulehnen.
«Sie haben vorher zum Teil Ihre Interessenbindungen bekannt gegeben.»
Auszug
Sie haben vorher zum Teil Ihre Interessenbindungen bekannt gegeben. [PAGE 566] Ausnahmsweise möchte ich am Anfang etwas Ähnliches tun und sagen, dass die Stellung des Bundesrates hier eine besondere ist, weil mein Departement die Aufsicht über die Konzessionserfüllung durch die SRG ausübt.
«Ich habe eigentlich eine grosse Sympathie für diese Motion.»
Auszug
Ich habe eigentlich eine grosse Sympathie für diese Motion. Ich möchte Sie aber daran erinnern, dass die Mehrheit von Ihnen im Entlastungsprogramm 2003 explizit die Unterstützung von Swissinfo, für den Informationsauftrag der SRG für das Ausland, gestrichen hat.
Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

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«Die Kommission empfiehlt Ihnen, dieser Motion des Ständerates zuzustimmen.»
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