Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Motion ein.
  • Aufgrund der bekannt gewordenen Abbaupläne der SRG im Bereich des publizistischen Angebotes für das Ausland (Swissinfo/SRI) wird der Bundesrat beauftragt:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission empfiehlt Ihnen, dieser Motion des Ständerates zuzustimmen.»

Auszug

Die Kommission empfiehlt Ihnen, dieser Motion des Ständerates zuzustimmen. Diese Motion ist mit der heutigen Beratung des RTVG praktisch erledigt. Wir haben diese Anliegen jetzt auch in der Differenzbereinigung übernommen.

06.03.2006, 16:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. 1, 2, 4-6 - Ch. 1, 2, 4-6 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion .... 19 Stimmen Dagegen .... 16 Stimmen Ziff. 3 - Ch. 3 Zurückgezogen - Retiré»

09.06.2005, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich verstehe die formelle Begründung, warum der Bundesrat mit dem Text dieser Motion Probleme hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich verstehe die formelle Begründung, warum der Bundesrat mit dem Text dieser Motion Probleme hat. Ich glaube, es geht dabei um den Punkt 3 derselben, der den Bundesrat auffordert, einen Antrag der SRG für eine Änderung der Konzession abzulehnen.

09.06.2005, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben vorher zum Teil Ihre Interessenbindungen bekannt gegeben.»

Auszug

Sie haben vorher zum Teil Ihre Interessenbindungen bekannt gegeben. [PAGE 566] Ausnahmsweise möchte ich am Anfang etwas Ähnliches tun und sagen, dass die Stellung des Bundesrates hier eine besondere ist, weil mein Departement die Aufsicht über die Konzessionserfüllung durch die SRG ausübt.

09.06.2005, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe eigentlich eine grosse Sympathie für diese Motion.»

Auszug

Ich habe eigentlich eine grosse Sympathie für diese Motion. Ich möchte Sie aber daran erinnern, dass die Mehrheit von Ihnen im Entlastungsprogramm 2003 explizit die Unterstützung von Swissinfo, für den Informationsauftrag der SRG für das Ausland, gestrichen hat.

09.06.2005, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aufgrund der bekannt gewordenen Abbaupläne der SRG im Bereich des publizistischen Angebotes für das Ausland (Swissinfo/SRI) wird der Bundesrat beauftragt:1
    + 2 mehr
    • die Bedeutung dieses Angebotes gemäss Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe c E-RTVG zu bestätigen;
    • der SRG-Leitung den Willen des Bundes, das heutige Swissinfo/SRI-Angebot in den Landes- sowie den wichtigsten Fremdsprachen zu erhalten, klar auszudrücken;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Konzession von Swissinfo/SRI regelt nicht im Detail, wie der Auslandauftrag durch die SRG zu erfüllen ist.
    • Die Einzelheiten regelt ein Versorgungskonzept, das durch das UVEK nach Konsultation des EDA und des EFD zu genehmigen ist.
    • Die SRG hat ein neues Versorgungskonzept zur Genehmigung eingereicht und hat nun Anspruch darauf, dass das Konzept im Rahmen des rechtlich vorgesehenen Verfahrens geprüft wird.
    • Der Entscheid des UVEK kann von der SRG mittels Beschwerde an den Bundesrat weitergezogen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3222 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩