Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-René GermanierVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzliche Grundlage für die Kennzeichnung von Obstspirituosen zu schaffen und in der Lebensmittelverordnung eine Bestimmung einzufügen; darin sollen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Germanier schlägt vor, den Bundesrat zu beauftragen, ein spezielles Gesetz für die Deklaration von Obstbränden zu erlassen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Germanier schlägt vor, den Bundesrat zu beauftragen, ein spezielles Gesetz für die Deklaration von Obstbränden zu erlassen. Diese sind relativ günstige Spezialitäten, die durch Mazeration hergestellt und in der Europäischen Gemeinschaft vermarktet werden.

19.03.2007, 20:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion beauftrage ich den Bundesrat, eine spezifische Rechtsgrundlage für die Deklaration von Obstbränden zu schaffen und in der Verordnung über Lebensmittel einen Zusatz aufzunehmen, der die Pflicht zur spezifischen Bezeichnung wie folgt festlegt: "Obstbrand mit niedrigem…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.03.2007, 20:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzliche Grundlage für die Kennzeichnung von Obstspirituosen zu schaffen und in der Lebensmittelverordnung eine Bestimmung einzufügen; darin sollen:1
    + 2 mehr
    • als Sachbezeichnung "Obstspirituose aus ...." vorgegeben werden, welche die gleiche Schriftgrösse und -farbe wie die Bezeichnung der Frucht haben muss;
    • Bilder von Früchten auf den Etiketten der Flaschen von Obstspirituosen verboten werden;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das bilaterale Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft (EG) über landwirtschaftliche Erzeugnisse ist am 1. Juni 2002 in Kraft getreten.
    • Es sieht vor, dass die Schweiz ihre Gesetzgebung über Spirituosen innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten an diejenige der EG anpasst.
    • Daher hat der Bundesrat beschlossen, den europäischen Begriff "Obstspirituosen" in der Schweizer Lebensmittelgesetzgebung festzusetzen.
    • Eine spezifische Etikettierung oder die obligatorische Angabe der Zutaten wie im Motionstext vorgeschlagen sind nicht denkbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3245 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩