Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Kurt FluriSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Vor dem Hintergrund der Vertiefungsstudie zum Themenkreis A9 des "Monitorings Urbaner Raum Schweiz" im Auftrag des Bundesamtes für Raumentwicklung, worin Untersuchungen zum Pro-Kopf-Aufwand, zur Pro-Kopf-Netto-Belastung sowie zur Höhe der Steuererträge bzw. -belastung in den Kernstädten im Vergleich zu den Umlandgemeinden angestellt werden, erwarte ich vom Bundesrat Auskunft darüber, wie er Artikel 50 Absatz 3 der Bundesverfassung in den verschiedenen Bereichen wie Volkswirtschaft, Raumordnung, Verkehr, Kultur, Umwelt, Soziales, Sicherheit usw. sowie bei der Umsetzung der Neuordnung des Finanzausgleiches zu konkretisieren gedenkt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Vor dem Hintergrund der Vertiefungsstudie zum Themenkreis A9 des "Monitorings Urbaner Raum Schweiz" im Auftrag des Bundesamtes für Raumentwicklung, worin Untersuchungen zum Pro-Kopf-Aufwand, zur Pro-Kopf-Netto-Belastung sowie zur Höhe der Steuererträge bzw. -belastung in den Kernstädten im Vergleich zu den Umlandgemeinden angestellt werden, erwarte ich vom Bundesrat Auskunft darüber, wie er Artikel 50 Absatz 3 der Bundesverfassung in den verschiedenen Bereichen wie Volkswirtschaft, Raumordnung, Verkehr, Kultur, Umwelt, Soziales, Sicherheit usw. sowie bei der Umsetzung der Neuordnung des Finanzausgleiches zu konkretisieren gedenkt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat schon 1999 mit dem "Bericht über die Kernstädte" eine erste Analyse der Kernstadtproblematik vorgelegt.1
    + 4 mehr
    • Gestützt auf diese Analyse sowie auf Artikel 50 der Bundesverfassung (BV) genehmigte der Bundesrat am 19. Dezember 2001 den Bericht zur Agglomerationspolitik des Bundes.
    • Der Bericht zeigt auf, in welchen Zuständigkeitsbereichen des Bundes agglomerationsrelevante Aktivitäten laufen.
    • Sie betreffen ein breites Spektrum an Politikbereichen: Raumordnung, Verkehr, Umwelt, Kultur, Soziales, Ausländer- und Integrationspolitik, Wohnungspolitik und Sport.
    • In einem bundesinternen Netzwerk werden die agglomerationsrelevanten Themen koordiniert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3304 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩