Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans StöckliBEBern reicht Interpellation ein.
  • Am 21. März 2005 hat der Verwaltungsrat der SRG entschieden, im Bereiche der Onlinedienste die "Added-Value"-Strategie zu konkretisieren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 21. März 2005 hat der Verwaltungsrat der SRG entschieden, im Bereiche der Onlinedienste die "Added-Value"-Strategie zu konkretisieren.1
    + 4 mehr
    • Das hätte zur Folge, dass einerseits der Auslandauftrag von Swissinfo/SRI reduziert und andererseits der Teletextdienst regionalisiert würde.
    • Betreffend der Reduktion von Swissinfo ist zurzeit ein Konzessionsänderungsgesuch beim UVEK hängig und gleichzeitig wird der Nationalrat in der Herbstsession bei der Beratung des RTVG über die rechtliche Grundlage für einen Finanzierungsbeitrag zu befinden haben.
    • Sowohl die Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrates wie auch die APK des Ständerates haben sich grossmehrheitlich gegen die Reduktion von Swissinfo ausgesprochen.
    • Auch hat die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates bei der Bereinigung der Differenzen bei der Totalrevision des RTVG Anträge gutgeheissen, welche die gesetzliche Grundlage für die Subventionierung von Swissinfo bilden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Beim UVEK ist gegenwärtig ein Verfahren pendent.1
    + 4 mehr
    • Es geht dabei jedoch nicht um eine Konzessionsänderung, sondern um die Genehmigung des neuen Versorgungskonzeptes für Swissinfo/SRI.
    • Das zuständige Departement verfolgt die parlamentarischen Beratungen im Zusammenhang mit dem neuen RTVG und berücksichtigt die Ergebnisse im Rahmen des Genehmigungsverfahrens.
    • Ob dazu eine eigentliche Sistierung des Gesuchs der SRG nötig sein wird, ist heute noch offen.
    • Zudem hat die SRG zugesichert, dass sie mit der Umsetzung ihres Konzeptes bis zum Entscheid des UVEK über das Versorgungskonzept zuwarten würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3342 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩