Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Adrian AmstutzBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen einer Teilrevision der Bundesverordnung über den Zivilschutz (ZSV; SR 520.11) Artikel 22 Absatz 2 aufzuheben oder im Sinne der nachstehenden Begründung anzupassen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen einer Teilrevision der Bundesverordnung über den Zivilschutz (ZSV; SR 520.11) Artikel 22 Absatz 2 aufzuheben oder im Sinne der nachstehenden Begründung anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 47 Absatz 1 des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG; SR 520.1) vom 4. Oktober 2002 steuern die Kantone nach Vorgaben des Bundes den Schutzraumbau.
    • Erstellen die Hauseigentümer und -eigentümerinnen keinen privaten Schutzraum, so haben sie nach Absatz 2 des gleichen Artikels einen Ersatzbeitrag zu entrichten.
    • Dieser dient in erster Linie der Finanzierung der öffentlichen Schutzräume der Gemeinden.
    • Sind alle Schutzräume erstellt oder ist deren Finanzierung vollumfänglich mit Ersatzbeiträgen sichergestellt, so können die verbleibenden Ersatzbeiträge für weitere Zivilschutzmassnahmen - insbesondere auch für Unterhalt und Werterhaltung - verwendet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3345 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩