Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start05.3488 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Verzicht auf CO2-Abgabe

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François RimeFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat sieht vor, in naher Zukunft eine Lenkungsabgabe von 35 Franken pro Tonne CO2 auf fossilen Brennstoffen sowie später auch auf Treibstoffen zu erheben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat sieht vor, in naher Zukunft eine Lenkungsabgabe von 35 Franken pro Tonne CO2 auf fossilen Brennstoffen sowie später auch auf Treibstoffen zu erheben.1
    + 4 mehr
    • Dies entspricht 9 Rappen pro Liter.
    • Der Bundesrat hat angekündigt, er werde die Vorlage dem Parlament bald unterbreiten.
    • Betreffend Notwendigkeit und Wirksamkeit der CO2-Abgabe wurde immer behauptet, die mit der Abgabe verbundene Preiserhöhung werde den Verbrauch und folglich die CO2-Emissionen senken.
    • Aufgrund der gestiegenen Nachfrage der Schwellenländer und der Verwüstungen im Süden der USA ist der Ölpreis inzwischen enorm gestiegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Es ist klar, dass Wirtschaft und Gewerbe von der Entwicklung des Ölmarktes abhängig sind.1
    + 4 mehr
    • Hohe Erdölpreise führen uns diese Abhängigkeit besonders deutlich vor Augen und lassen aber auch die Marktchancen für erneuerbare Energien steigen.
    • Von einer grösseren Nachfrage nach einheimischen erneuerbaren Energien, wie z. B. Holz oder Wasserkraft, können auch Randgebiete profitieren.
    • Der Bundesrat hat am 23. März 2005 für Brennstoffe einen Abgabesatz von 35 Franken pro Tonne CO2 beschlossen.
    • Diese CO2-Abgabe wirkt sich gesamthaft weder auf die Wirtschaft noch auf die Randregionen negativ aus.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3488 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩