
← Start05.3529 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kostenübernahme von medizinischen Behandlungen im Ausland
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Brigitte Häberli-Koller
BHMIT
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Für Leistungen gemäss KVG gilt im Grundsatz das Territorialitätsprinzip.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Für Leistungen gemäss KVG gilt im Grundsatz das Territorialitätsprinzip.1
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- Dies bedeutet, dass im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nur Leistungen zu übernehmen sind, die in der Schweiz erbracht werden.
- Wie das Bundesamt für Gesundheit im Kreisschreiben EU 04/1 vom 6. April 2004 an die KVG-Versicherer und ihre Rückversicherer festhält, hat das Territorialitätsprinzip mit der Übernahme des Koordinationsrechtes der EG durch die Schweiz keine grundlegende Änderung erfahren.
- Bereits im Jahre 2003 wurden die Bundesbehörden darauf hingewiesen, dass Schweizer Krankenversicherer Allgemein- oder Zusatzversicherte in ausländischen Kliniken behandeln lassen.
- In der Beantwortung der Interpellation von Nationalrat Gross Jost (04.3646) hält der Bundesrat fest, dass die Krankenversicherer keine "Leistungseinkäufe" für grundversicherte Personen in ausländischen Rehakliniken tätigen.1
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Antwort des Bundesrates
- Im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (KVG; SR 832.10) gilt das Territorialitätsprinzip.1
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- Es werden grundsätzlich nur jene Leistungen übernommen, die in der Schweiz erbracht werden (Art. 36 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung über die Krankenversicherung, KVV; SR 832.102, e contrario).
- Es steht den Krankenversicherern jedoch frei, im Rahmen der Zusatzversicherungen Behandlungskosten, die im Ausland entstanden sind, zu übernehmen.
- Der Bundesrat hat sich bereits dafür ausgesprochen, die Frage, ob aus einer entsprechenden Lockerung des Territorialitätsprinzipes gesamthaft eine positive Bilanz resultiert, vertieft zu überprüfen (vgl. dazu Motion 03.3082 Fehr Hans-Jürg).
- Nach seiner Ansicht könnte sich die Aufnahme ausländischer Anstalten in der kantonalen Spitalplanung hinsichtlich Kosten positiv auswirken.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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