Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start05.3529 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Kostenübernahme von medizinischen Behandlungen im Ausland

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Für Leistungen gemäss KVG gilt im Grundsatz das Territorialitätsprinzip.1
    + 4 mehr
    • Dies bedeutet, dass im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nur Leistungen zu übernehmen sind, die in der Schweiz erbracht werden.
    • Wie das Bundesamt für Gesundheit im Kreisschreiben EU 04/1 vom 6. April 2004 an die KVG-Versicherer und ihre Rückversicherer festhält, hat das Territorialitätsprinzip mit der Übernahme des Koordinationsrechtes der EG durch die Schweiz keine grundlegende Änderung erfahren.
    • Bereits im Jahre 2003 wurden die Bundesbehörden darauf hingewiesen, dass Schweizer Krankenversicherer Allgemein- oder Zusatzversicherte in ausländischen Kliniken behandeln lassen.
    • In der Beantwortung der Interpellation von Nationalrat Gross Jost (04.3646) hält der Bundesrat fest, dass die Krankenversicherer keine "Leistungseinkäufe" für grundversicherte Personen in ausländischen Rehakliniken tätigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (KVG; SR 832.10) gilt das Territorialitätsprinzip.1
    + 4 mehr
    • Es werden grundsätzlich nur jene Leistungen übernommen, die in der Schweiz erbracht werden (Art. 36 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung über die Krankenversicherung, KVV; SR 832.102, e contrario).
    • Es steht den Krankenversicherern jedoch frei, im Rahmen der Zusatzversicherungen Behandlungskosten, die im Ausland entstanden sind, zu übernehmen.
    • Der Bundesrat hat sich bereits dafür ausgesprochen, die Frage, ob aus einer entsprechenden Lockerung des Territorialitätsprinzipes gesamthaft eine positive Bilanz resultiert, vertieft zu überprüfen (vgl. dazu Motion 03.3082 Fehr Hans-Jürg).
    • Nach seiner Ansicht könnte sich die Aufnahme ausländischer Anstalten in der kantonalen Spitalplanung hinsichtlich Kosten positiv auswirken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3529 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩