Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Toni BortoluzziZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die Artikel 3 Absatz 3, 17 sowie 27 des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (SR 818.101) neue Richtlinien zur Aidsprävention zu erlassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich habe gefragt, ob Sie den Stellenwert der HIV- und Aidsprävention, auch wenn Sie Kürzungen im BAG durchführen, gleichwohl hochhalten wollen.»

Auszug

Herr Bundesrat, darf ich Sie trotz allem noch um die Beantwortung meiner Frage bitten? Ich habe gefragt, ob Sie den Stellenwert der HIV- und Aidsprävention, auch wenn Sie Kürzungen im BAG durchführen, gleichwohl hochhalten wollen.

19.03.2007, 20:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat bestätigt damit, was bisher seine Politik war: Wir legen grossen Wert auf den Kampf gegen AIDS und die Prävention der Übertragung dieser Krankheit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat bestätigt damit, was bisher seine Politik war: Wir legen grossen Wert auf den Kampf gegen AIDS und die Prävention der Übertragung dieser Krankheit.

19.03.2007, 20:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte zuerst meine Interessenbindung offenlegen: Ich bin Vizepräsidentin der Aids-Hilfe Schweiz.»

Auszug

Ich möchte zuerst meine Interessenbindung offenlegen: Ich bin Vizepräsidentin der Aids-Hilfe Schweiz. Es ist mir ein grosses Anliegen, dass die Prävention von HIV und Aids einen hohen Stellenwert einnimmt und dass die verschiedenen Zielgruppen sensibilisiert sind.

19.03.2007, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten ist ja klar eine gesundheitspolitische Aufgabe, die in erster Linie durch die Exekutive wahrzunehmen ist.»

Auszug

Die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten ist ja klar eine gesundheitspolitische Aufgabe, die in erster Linie durch die Exekutive wahrzunehmen ist. [PAGE 378] Das hat seine Richtigkeit und wird in unserem Land unbestritten getan.

19.03.2007, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die Artikel 3 Absatz 3, 17 sowie 27 des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (SR 818.101) neue Richtlinien zur Aidsprävention zu erlassen.1
    + 3 mehr
    • Explizit in den Richtlinien verankert werden sollen insbesondere obligatorische Aidstests bei Prostituierten, Routinetests bei Spitaleintritten und Schwangerschaften sowie eine verbindliche staatliche Anordnung der Rückverfolgung der Ansteckungskette (Contact Tracing) bei HIV-Infizierten.
    • Ebenfalls soll das BAG seine Präventionspolitik näher an die betroffenen Kreise richten und weniger in teure, wirkungslose Werbekampagnen investieren.
    • Zudem sollen freiwillige Aidstests vermehrt propagiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach einem Anstieg der neu gemeldeten positiven HIV-Testresultate in den Jahren 2001 und 2002 (von 582 auf 792) sind die Zahlen seit 2003 wieder rückläufig: 757 Fälle waren es im Jahr 2003 und 742 im Jahr 2004.
    • Die Meldungen bis Ende September 2005 lassen für das laufende Jahr eine weiterhin sinkende Zahl erwarten.
    • Gemäss WHO befindet sich die Schweiz seit zwanzig Jahren im Stadium einer konzentrierten Epidemie, d. h., eine Generalisierung der Epidemie konnte dank grosser Anstrengungen und wirksamer Kampagnen verhindert werden.
    • Die konsequente Weiterführung der massenmedialen Kampagnen, die sich an die Gesamtbevölkerung richten, ist Garant dafür, dass das Schutzverhalten in der Bevölkerung hoch bleibt und dass sich die Epidemie weiterhin nicht generalisieren kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3587 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩