Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Dick MartyTITessin reicht Interpellation ein.
  • Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine Reihe von Resolutionen verabschiedet, um den Terrorismus zu bekämpfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie beziehen sich, Herr Marty, in Ihrer Interpellation auf eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen den Terrorismus und deren Umsetzung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie beziehen sich, Herr Marty, in Ihrer Interpellation auf eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen den Terrorismus und deren Umsetzung. Sie heben ein reales Problem hervor.

07.12.2005, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn Sie ein praktizierender Muslim sind und im Laufe Ihres Lebens eine solide finanzielle Position aufgebaut haben, ist es möglich, dass Sie eines Tages auf einer Liste des Sicherheitsrates der UNO landen und dass als Folge dieser Eintragung Ihr gesamtes Vermögen gesperrt wird. Dann haben Sie plötzlich keine…»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.12.2005, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Marty beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

07.12.2005, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin nicht enttäuscht, sondern sehr enttäuscht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin nicht enttäuscht, sondern sehr enttäuscht. Ich erlaube mir daher, die Diskussion zu beantragen.

07.12.2005, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich begrüsse zu diesem Geschäft Frau Bundesrätin Calmy-Rey und gratuliere ihr zum glänzenden Resultat anlässlich ihrer Wahl zur Vizepräsidentin des Bundesrates.»

Auszug

Ich begrüsse zu diesem Geschäft Frau Bundesrätin Calmy-Rey und gratuliere ihr zum glänzenden Resultat anlässlich ihrer Wahl zur Vizepräsidentin des Bundesrates. Ich frage Herrn Marty an, ob er von der umfangreichen schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt ist.

07.12.2005, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine Reihe von Resolutionen verabschiedet, um den Terrorismus zu bekämpfen.1
    + 4 mehr
    • Diese Resolutionen richten sich gegen Organisationen und Personen, die verdächtigt werden, in einem terroristischen Netzwerk mitzuarbeiten oder terroristische Aktivitäten zu unterstützen.
    • Der Sicherheitsrat hat in diesem Zusammenhang eine Liste der Organisationen und Personen veröffentlicht, die mit Terrorismus in Verbindung gebracht werden.
    • Diese Liste (im Internet unter www.uno.org abrufbar) basiert auf den Angaben der Mitgliedstaaten.
    • In den Resolutionen haben sich die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, die Gelder dieser Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen unverzüglich einzufrieren und die Einreise dieser Personen in oder ihre Durchreise durch ihr Hoheitsgebiet zu verhindern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Resolution 1267 (1999) und deren Folgeresolutionen beschlossenen Massnahmen werden in der Schweiz durch die Verordnung vom 2. Oktober 2000 über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung Al-Qaida oder den Taliban (SR 946.203) umgesetzt.1
    + 4 mehr
    • Die von den Massnahmen (Verbot der Lieferung von Rüstungsgütern, Ein- und Durchreiseverbot sowie Finanzsanktionen) betroffenen natürlichen und juristischen Personen, Gruppen und Organisationen sind in Anhang 2 der Verordnung aufgelistet.
    • Diese Namensliste stützt sich auf die Entscheide des zuständigen Sanktionskomitees des Uno-Sicherheitsrates und wird laufend nachgeführt.
    • Gegenwärtig befinden sich drei Schweizer Staatsangehörige auf dieser Liste.
    • Die schweizerischen Strafbehörden führen ihre Untersuchungen unabhängig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3697 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩