Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, so rasch wie möglich ein wissenschaftlich fundiertes Monitoring- und Evaluationsmodell einzuführen, mit dem sich beurteilen lässt, wie sich die Prämienverbilligung im Rahmen der sozialen Krankenversicherung für Versicherte mit bescheidenem Einkommen auswirkt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, so rasch wie möglich ein wissenschaftlich fundiertes Monitoring- und Evaluationsmodell einzuführen, mit dem sich beurteilen lässt, wie sich die Prämienverbilligung im Rahmen der sozialen Krankenversicherung für Versicherte mit bescheidenem Einkommen auswirkt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Mit der Prämienverbilligung soll sichergestellt werden, dass die Haushaltsbudgets von Personen mit bescheidenen Einkommen nicht zu stark durch die Prämien der Krankenversicherung belastet werden.
    • Da sich die kantonalen Prämienverbilligungssysteme erheblich unterscheiden, lässt sich aber nicht ohne weiteres feststellen, ob das vom Gesetzgeber beabsichtigte sozialpolitische Ziel erreicht wird.
    • Angesichts der beschränkten finanziellen Ressourcen, die für Untersuchungen zur Verfügung standen und stehen, musste auf eine umfangreich konzipierte Wirkungsanalyse verzichtet und ein pragmatisches Vorgehen gewählt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3708 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩