
← Start05.3746 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Delta-V
Festlegung eines unfalldynamischen Grenzwertes (Delta-V) durch die Wissenschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jürg Stahl
JSSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Frage:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Frage:1
+ 3 mehr
- Wie stellt er sich im Zusammenhang mit Halswirbelsäulen-Traumata zur gesetzlichen Festlegung eines unfalldynamischen Grenzwertes (Delta-V), welcher die theoretisch mögliche Verletzungswahrscheinlichkeit definiert?
- Dieser Grenzwert würde bestimmen, bis zu welcher Geschwindigkeitsdifferenz HWS-Beschwerden einer Person grundsätzlich nicht auf einen vorangehenden Unfall zurückzuführen sind (Harmlosigkeitsgrenze) und somit keine Ansprüche im Zusammenhang mit HWS-Beschwerden gegenüber dem Haftpflicht- und dem UVG-Versicherer geltend gemacht werden können.
- Es wäre demzufolge gesetzlich eine widerlegbare Vermutung zu schaffen, dass unterhalb der Grenzwerte kein Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und den geltend gemachten Beschwerden besteht.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (SR 832.20) geht davon aus, dass die Unfallabklärung und damit die Beweispflicht grundsätzlich dem Versicherer obliegt (Offizialmaxime, vgl. Art. 43 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes; SR 830.1).1
+ 2 mehr
- Nach den Vorstellungen des Interpellanten soll die Beweislast der versicherten Person auferlegt werden, wenn der Grenzwert nicht erreicht ist und sie eine durch die Unfallversicherung zu übernehmende Schädigung geltend macht.
- Eine Umkehr der Beweislast gerade in diesem schwierigen medizinischen und rechtlichen Umfeld ist sachlich nicht angezeigt und nicht nachvollziehbar.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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