Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lucrezia Meier-SchatzSGSt. Gallen reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, einen Bericht über die Folgen einer Einführung der Individualbesteuerung (auch einer modifizierten Individualbesteuerung) vor der Systemdebatte, die zu einem Paradigmenwechsel führen sollte, zu präsentieren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, einen Bericht über die Folgen einer Einführung der Individualbesteuerung (auch einer modifizierten Individualbesteuerung) vor der Systemdebatte, die zu einem Paradigmenwechsel führen sollte, zu präsentieren.1
    + 4 mehr
    • Folgende Fragen, (respektive Themen) sollten im Vordergrund stehen:
    • Eherecht: Welche Auswirkungen hätte eine mögliche Abkehr vom Grundsatz der Errungenschaftsbeteiligung hin zum Grundsatz der Gütertrennung auf den ehelichen Güterstand?
    • Das heutige ZGB vermutet Miteigentum an allen Vermögenswerten, die nicht klar zugeteilt werden können.
    • Könnte dieses Konstrukt aufrechterhalten werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat wird aufgefordert, vor der Debatte über den Systementscheid hinsichtlich gemeinsamer oder getrennter Besteuerung der Ehegatten einen Bericht über die Folgen einer Einführung der Individualbesteuerung vorzulegen.
    • Neben den steuerrechtlichen Auswirkungen sollen dabei vor allem auch güterrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und finanzpolitische Aspekte untersucht werden.
    • Aufgrund eines von Ständerat Hans Lauri eingereichten Postulates (02.3549) hat eine gemischte Arbeitsgruppe unter der Leitung der ESTV bereits eine ausführliche Studie zu den Auswirkungen der Einführung der Individualbesteuerung auf der Stufe Bund und Kantone erarbeitet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3779 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩