Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Toni BortoluzziZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Nicht nur AHV, IV, Sozialhilfe und die Krankenversicherung stehen in akuten Finanzierungsproblemen, auch die Arbeitslosenversicherung steckt in Finanzierungsengpässen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Nicht nur AHV, IV, Sozialhilfe und die Krankenversicherung stehen in akuten Finanzierungsproblemen, auch die Arbeitslosenversicherung steckt in Finanzierungsengpässen.1
    + 4 mehr
    • Im Jahr 2003 schrieb die Arbeitslosenversicherung ein Defizit von 808 Millionen Franken.
    • Im Jahr 2004 betrug das Defizit 2,272 Milliarden Franken.
    • Ein Ende des Finanzierungsengpasses zeichnet sich nicht ab.
    • Bereits heute ist die ALV auf Darlehen des Bundes angewiesen, da der Saldo im ALV-Fonds negativ ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Ziel der letzten Avig-Revision war die Sicherstellung einer konjunkturunabhängigen Finanzierung der ALV.1
    + 4 mehr
    • Damit die Verschuldung in Grenzen gehalten werden kann, ist unter Artikel 90c Avig eine Regelung eingeführt worden, welche besagt, dass der Bundesrat innert einem Jahr eine Gesetzesrevision für eine Neuregelung der Finanzierung vorlegen muss, wenn Ende Jahr ein Minusbetrag von 2,5 Prozent der von der Beitragspflicht erfassten Lohnsumme erreicht wird.
    • Bereits vorgängig hat er mittels Verordnung den normalen Beitragssatz um maximal 0,5 Lohnprozente und den beitragspflichtigen Lohn um maximal das Zweieinhalbfache des versicherten Verdienstes (267 000 Franken) zu erhöhen.
    • Für den Betrag zwischen dem versicherten Höchstbetrag (106 800 Franken) und dem Zweieinhalbfachen desselben (267 000 Franken) darf der Beitrag höchstens 1 Prozent betragen.
    • Das Rechnungsjahr 2004 schloss der Ausgleichsfonds der ALV mit einem Verlust von 2,27 Milliarden Franken ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3787 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩