Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix MüriLULuzern reicht Motion ein.
  • Die Gesetzgebung ist so anzupassen, dass die Deza jährlich als Anhang zu Voranschlag und Rechnung Bericht erstatten muss über:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Gesetzgebung ist so anzupassen, dass die Deza jährlich als Anhang zu Voranschlag und Rechnung Bericht erstatten muss über:1
    + 2 mehr
    • den Anteil der in der Schweiz bzw. im Ausland eingesetzten Budgetmittel;
    • den Anteil der personellen Ressourcen, welche in der Schweiz und welche in den Entwicklungsländern eingesetzt werden;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Deza befolgt die vom Bundesrat verfassten Vorgaben, wie das Budget und die einzelnen Budgetposten zu führen und wie diese auszuweisen sind.
    • Es besteht kein Grund zur Annahme, dass die Deza über die Vorgaben hinausgeht.
    • Die Deza berichtet zuhanden der Staatsrechnung regelmässig über die im Rahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit eingesetzten finanziellen und personellen Ressourcen im In- und Ausland.
    • Die Deza stellt den Finanzkommissionen jedes Jahr eine Zusatzdokumentation zum Voranschlag/Budget bereit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3802 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩