Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start05.3808 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Disparitätenzahlungen

Erledigt

Eingereicht von

Doris LeuthardAGAargau

Beraten in🏛️ APK-S · Aussenpolitische Kommission Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Doris LeuthardAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Beitrag der Schweiz zum wirtschaftlichen und sozialen Disparitätenausgleich der EU nicht auf Kosten der öffentlichen Entwicklungshilfe zu finanzieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für den Antrag der Minderheit .... 50 Stimmen Dagegen .... 116 Stimmen»

14.06.2007, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich wiederhole nicht mehr, was bezüglich der Motion Leuthard und ihrer Umsetzung bereits hinlänglich gesagt worden ist.»

Auszug

Ich wiederhole nicht mehr, was bezüglich der Motion Leuthard und ihrer Umsetzung bereits hinlänglich gesagt worden ist. Der Ständerat hat, wie wir es Ihnen jetzt beantragen, ebenfalls beschlossen, die Motion aufrechtzuerhalten. Lehnen Sie also diesen Minderheitsantrag ab.

14.06.2007, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Motion Leuthard wird ja verlangt, dass die Erweiterungskosten nicht zulasten der öffentlichen Entwicklungshilfe gehen dürfen.»

Auszug

In der Motion Leuthard wird ja verlangt, dass die Erweiterungskosten nicht zulasten der öffentlichen Entwicklungshilfe gehen dürfen. Der Bundesrat hat selber eingesehen, dass die Forderung dieser Motion so gar nicht erfüllbar ist. Da gehe ich mit dem Bundesrat völlig einig. Und warum ist sie nicht erfüllbar?

14.06.2007, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und freue mich, Sie am nächsten Montag wiederzusehen.»

Auszug

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Ende der ersten Sessionswoche angelangt. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und freue mich, Sie am nächsten Montag wiederzusehen.

09.06.2006, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Erstens: Ich verwende nicht den Begriff "Zusammenhalt", da er sich auf die Politik der Europäischen Union bezieht, die einen sogenannten "Zusammenhaltsfonds" geschaffen hat, um die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den neuen und den alten Ländern der Union zu verringern. Die Schweiz wird nichts in diesen Fonds…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.06.2006, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 19 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Beitrag der Schweiz zum wirtschaftlichen und sozialen Disparitätenausgleich der EU nicht auf Kosten der öffentlichen Entwicklungshilfe zu finanzieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ausgehend von den Entscheiden des Bundesrates wird der Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU durch Kompensation von EDA und EVD finanziert.
    • Zudem wird eine Teilfinanzierung aus den Einnahmen der Zinsbesteuerung geprüft.
    • Der Bundeshaushalt wird dadurch nicht zusätzlich belastet.
    • Die von den beiden Departementen zu leistende Kompensation erfolgt nicht zulasten der Entwicklungshilfe, die in den Ländern des Südens geleistet wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3808 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩