Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Kann der Bundesrat angeben, wie viel die Grundversorgung kostet oder einträgt, die von der Swisscom im Fernmeldebereich gewährleistet wird?1
    + 2 mehr
    • Wie hoch schätzt er die Investitionskosten für die Fertigstellung der Infrastrukturen für ADSL und VDSL (Breitbandnetz) im ganzen Gebiet der Schweiz?
    • Kann er für die Gesellschaften, an denen die Swisscom beteiligt ist, den Anteil der Grundversorgung am Umsatz feststellen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Fernmeldegesetz garantiert - unabhängig vom Anbieter - die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit einem Grundangebot an Telekomdienstleistungen.1
    + 4 mehr
    • Qualitätskriterien und Preisobergrenzen gewährleistet, dass diese Leistungen in guter Qualität und zu erschwinglichen Preisen erbracht werden.
    • Der Bundesrat legt den Inhalt der Grundversorgung fest und passt diesen periodisch den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Gegebenheiten an.
    • Die Sicherstellung der Grundversorgung geschieht mittels Konzession, welche die Kommunikationskommission (ComCom) periodisch ausschreibt.
    • Kann die Grundversorgung gemäss Ausschreibung nicht kostendeckend erbracht werden, so kann der Bewerber einen Investitionsbeitrag geltend machen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3835 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩