Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-René GermanierVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Die seit Januar 2004 geltende Postverordnung sieht in Artikel 42 vor, dass die Post jeweils spätestens per 1. April über das vergangene Geschäftsjahr zu informieren hat.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die seit Januar 2004 geltende Postverordnung sieht in Artikel 42 vor, dass die Post jeweils spätestens per 1. April über das vergangene Geschäftsjahr zu informieren hat.1
    + 3 mehr
    • Nach den Buchstaben g und h dieses Artikels muss die Post dabei über die Verteilschlüssel zwischen ihren verschiedenen Diensten informieren (z. B. Verteilung der Kosten und Erlöse zwischen Postfinance und dem Distributionsnetz).
    • Die Post hat bis zum 1. April 2005 nicht so über das Geschäftsjahr 2004 informiert, wie sie dies gemäss Postverordnung hätte tun sollen.
    • Ist der Bundesrat bereit, von ihr rückwirkend eine solche Information zu verlangen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die totalrevidierte Postverordnung trat am 1. Januar 2004 in Kraft.1
    + 4 mehr
    • Die neu geschaffene Postregulationsbehörde PostReg erhielt vom Bundesrat den Auftrag, den jährlichen Ausweis der Post zu den Kosten der Grundversorgung (Universaldienst) durch eine unabhängige Revisionsstelle prüfen zu lassen.
    • Die von der Prüferin im Ausweis zum Geschäftsjahr 2004 festgestellten Mängel wies PostReg in ihrem Tätigkeitsbericht 2004 aus und korrigierte das von der Post ausgewiesene Resultat der Grundversorgung soweit möglich.
    • Gleichzeitig forderte sie die Post auf, die notwendigen Schritte einzuleiten, um künftig alle Vorgaben einhalten zu können.
    • Was rückwirkend an Korrekturen möglich war, wurde somit umgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3836 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩