Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Wirksamkeit und rechtliche Situation von Crashrecordern in Fahrzeugen zu prüfen und darüber einen Bericht vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Wirksamkeit und rechtliche Situation von Crashrecordern in Fahrzeugen zu prüfen und darüber einen Bericht vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Heute müssen Fahrzeuge mit Blaulicht und wechseltönigem Zweiklanghorn (z. B. Fahrzeuge der Feuerwehr, der Polizei und der Sanität) mit einem Datenaufzeichnungsgerät ausgerüstet werden.
    • Damit soll erreicht werden, dass vortrittsberechtigte Fahrzeuge über ein Kontrollmittel verfügen, mit welchem bei Vorfällen (z. B. bei einem Verkehrsunfall) der Nachweis über die gefahrene Geschwindigkeit, die Betätigung des Blaulichtes und des Zweiklanghorns sowie weiterer Funktionen erbracht werden kann.
    • Die Einführung einer Ausrüstungspflicht für alle Motorfahrzeuge wurde im Rahmen der Ausarbeitung eines Handlungsprogramms des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr (Via sicura) eingehend geprüft und aus folgenden Gründen verworfen: Aufgrund einer deutschen Studie ist bei den Unfalldatenschreibern die generalpräventive Wirkung als sehr gering einzustufen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3884 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩