Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franziska TeuscherBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen anzupassen bzw. zu schaffen für vermehrte Transparenz und eine unabhängige Aufsicht und Kontrolle über Swissmedic.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen anzupassen bzw. zu schaffen für vermehrte Transparenz und eine unabhängige Aufsicht und Kontrolle über Swissmedic.1
    + 3 mehr
    • Folgende Punkte müssen geregelt werden:
    • Vollzug der Aufsicht durch das Departement des Innern;
    • im Falle von Beschwerden darf das Departement seine Aufsichtsfunktion nicht an Swissmedic oder Dritte delegieren;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der Bund stellt die Überwachung des Schweizerischen Heilmittelinstitutes (Swissmedic) auf mehreren Ebenen sicher:
    • Kontrolle durch das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) der periodischen Berichterstattung über die Erfüllung von Leistungsauftrag und Leistungsvereinbarung, zu der Swissmedic gemäss Gesetz verpflichtet ist (Art. 70 Abs. 2 des Heilmittelgesetzes, HMG; SR 812.21);1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.3910 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩