Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin BäumleZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Am 17. Januar 2005 hat unser Kollege Bäumle eine parlamentarische Initiative eingereicht, wonach die allgemeine Bewilligung für den Bau oder den Betrieb eines neuen Kernkraftwerks von der Abschluss einer Haftpflichtversicherung von 500 Milliarden Franken abhängig gemacht werden soll. Ja, Sie haben richtig gehört: 500 Milliarden Frank…»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.03.2007, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kenne diese Unfälle; sie sind nicht vergleichbar mit dem Ereignis in Tschernobyl.»

Auszug

Ich kenne diese Unfälle; sie sind nicht vergleichbar mit dem Ereignis in Tschernobyl. Auch in Lucens konnte das Risiko in Grenzen gehalten werden, es sind auch keine weiteren Schäden zu verzeichnen. Lucens hätte nie einer Deckungssumme von 500 Milliarden Franken bedurft.

06.03.2007, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Steiner, wenn ich Ihnen richtig zugehört habe, haben Sie gesagt, Tschernobyl sei der erste schwere Atomunfall gewesen.»

Auszug

Herr Steiner, wenn ich Ihnen richtig zugehört habe, haben Sie gesagt, Tschernobyl sei der erste schwere Atomunfall gewesen.

06.03.2007, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 15 zu 9 Stimmen, der parlamentarischen Initiative Bäumle keine Folge zu geben.»

Auszug

Ihre Kommission beantragt Ihnen mit 15 zu 9 Stimmen, der parlamentarischen Initiative Bäumle keine Folge zu geben.

06.03.2007, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe mich nicht gegen die vollständige Kompensation der Emissionen im Fall von Gaskraftwerken ausgesprochen, aber ich habe gesagt, dass diese Frage nicht in einem Beschluss des Bundesrates geregelt werden sollte, sondern im CO2-Gesetz, und ich wiederhole, dass wir sowohl gegen Atomkraftwerke als auch gegen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.03.2007, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 4 mehr
    • Das geltende Recht in Bezug auf die Kernenergiehaftung ist wie folgt anzupassen:
    • Voraussetzung für die Erteilung einer Rahmenbewilligung für ein neues AKW ist ein Versicherungsnachweis von 500 Milliarden Franken pro Anlage.
    • Der Nachweis ist vom Gesuchsteller zusammen mit dem Rahmenbewilligungsgesuch beizubringen.
    • Die Versicherungssumme dient nach einem nuklearen Unfall der Deckung des unmittelbaren direkten und indirekten Schadens sowie des Folgeschadens in den ersten 30 Jahren nach einem Unfall.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 05.420 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩