Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.081 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über das Eidgenössische Nuklear-Sicherheitsinspektorat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über das Eidgenössische Nuklear-Sicherheitsinspektorat.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat Loi fédérale sur l’Inspection fédérale de la sécurité nucléaire»Automatisch übersetzt (Französisch)

22.06.2007, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über das Eidgenössische Nuklear-Sicherheitsinspektorat Loi fédérale sur l'Inspection fédérale de la sécurité nucléaire Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes .... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 …»

Auszug

«Bundesgesetz über das Eidgenössische Nuklear-Sicherheitsinspektorat Loi fédérale sur l'Inspection fédérale de la sécurité nucléaire Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes .... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

22.06.2007, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Sicherstellung einer raschen Abwicklung des Sachplanverfahrens für die Entsorgung radioaktiver Abfälle".»

Auszug

Da heute Morgen der Ordnungsantrag Hegetschweiler angenommen und die Traktandenliste abgeändert wurde, beraten wir nun im Anschluss an dieses Geschäft das Geschäft 06.3624, "Motion Hofmann Hans. Sicherstellung einer raschen Abwicklung des Sachplanverfahrens für die Entsorgung radioaktiver Abfälle".

05.06.2007, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«An sich bringt der Vorschlag keine grossen Änderungen mit sich.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dieser Doppelte Antrag verlangt von uns zunächst, den Artikel 71 Absatz 1 dahingehend zu ändern, dass auf die feste Festlegung der Anzahl Mitglieder dieser Sicherheitskommission verzichtet wird. An sich bringt der Vorschlag keine grossen Änderungen mit sich.

05.06.2007, 12:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Zunächst: Diese Kommission wurde nicht vom Bundesrat vorgeschlagen, sondern vom Ständerat.»

Auszug

Zunächst: Diese Kommission wurde nicht vom Bundesrat vorgeschlagen, sondern vom Ständerat. Sie übernehmen nun diesen Vorschlag, also gut: Wir sind damit einverstanden. Wir haben aber im Bundesrat über die Anzahl der Mitglieder ja keine intensive Diskussion geführt.

05.06.2007, 12:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 47 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Es besteht ein grundsätzlicher Interessenkonflikt zwischen dem Wunsch, technische Anlagen möglichst wirtschaftlich errichten und betreiben zu können, und dem Anliegen, die Risiken solcher Anlagen für Mensch und Umwelt möglichst gering zu halten.12
    + 3 mehr
    • Daraus resultiert das Postulat, Nutzungs- und Wirtschaftsaspekte einerseits und Schutz- und Sicherheitsaspekte andererseits institutionell voneinander zu trennen.
    • Dies gilt angesichts des grossen Gefährdungspotentials insbesondere für den Bereich der Kernenergie.
    • Die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) ist die Aufsichtsbehörde des Bundes im Bereich der nuklearen Sicherheit.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-N, UREK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 183 Ja / 2 Nein / 3 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 183 Ja / 2 Nein / 3 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.081 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩