Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.091 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Schwerverkehrsabgabegesetz. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Schwerverkehrsabgabegesetz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über Massnahmen zur Verbesserung der Verfahren im Bereich der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe Loi fédérale sur des mesures visant à améliorer les procédures liées à une redevance sur le trafic des …»

Auszug

«Bundesgesetz über Massnahmen zur Verbesserung der Verfahren im Bereich der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe Loi fédérale sur des mesures visant à améliorer les procédures liées à une redevance sur le trafic des poids lourds liée aux prestations Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes .... 43 Stimmen (Einst…»

05.10.2007, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über Massnahmen zur Verbesserung der Verfahren im Bereich der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe Loi …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über Massnahmen zur Verbesserung der Verfahren im Bereich der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe Loi fédérale sur des mesures visant à améliorer les procédures liées à une redevance sur le trafic des poids lo…»

26.09.2007, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Präsident der Kommission hat die Hürde für mich relativ tief gesetzt, indem er sagte, dass alles gesagt sei.»

Auszug

Der Präsident der Kommission hat die Hürde für mich relativ tief gesetzt, indem er sagte, dass alles gesagt sei. Jetzt ist es schwer, hier noch Erläuterungen beizufügen. Daher auch in aller Kürze: Wir wollen hier drei Elemente zusammenführen. 1.

26.09.2007, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist kein schwergewichtiges Geschäft.»

Auszug

Das ist kein schwergewichtiges Geschäft. Es geht nicht etwa um die Erhöhung der LSVA, sondern nur um eine sekundäre Frage. Aber immerhin ist diese Frage für die Betroffenen von Bedeutung. Es geht um eine administrative Massnahme zur Effizienzsteigerung.

26.09.2007, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Berichterstatter verzichten auf das Wort.»

Auszug

Die beiden Berichterstatter verzichten auf das Wort.

06.06.2007, 17:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Artikel 85 Absatz 1 BV (Art. 36quater aBV) erteilt dem Bund die Kompetenz, auf dem Gesetzesweg eine leistungs- oder verbrauchsabhängige Schwerverkehrsabgabe einzuführen.12
    + 3 mehr
    • Mit dieser Abgabe sollen dem Schwerverkehr die Kosten angelastet werden, die er der Allgemeinheit verursacht und nicht bereits durch andere Abgaben oder Leistungen bezahlt.
    • Die tatsächliche Erhebung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) erfolgte ab dem 1. Januar 2001.
    • Sie wird auf Transportfahrzeugen von mehr als 3,5 Tonnen Gesamtgewicht erhoben und gilt für alle schweizerischen und ausländischen Fahrzeuge auf dem gesamten öffentlichen Strassennetz.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 136 Ja / 58 Nein / 2 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 136 Ja / 58 Nein / 2 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.091 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩