Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.094 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 NFA. Festlegung der Beiträge des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: NFA.
  • Festlegung der Beiträge des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesbeschluss über die Festlegung der Grundbeiträge des Ressourcen- und Lastenausgleichs 1. Arrêté fédéral concernant la détermination des contributions de base à la péréquation des ressources et à la compensation …»

Auszug

«1. Bundesbeschluss über die Festlegung der Grundbeiträge des Ressourcen- und Lastenausgleichs 1. Arrêté fédéral concernant la détermination des contributions de base à la péréquation des ressources et à la compensation des charges»

22.06.2007, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erkläre mich eigentlich nur noch zum Kompromiss, welcher Inhalt der letzten Differenzbereinigung war.»

Auszug

Ich erkläre mich eigentlich nur noch zum Kompromiss, welcher Inhalt der letzten Differenzbereinigung war. Wir haben es gehört, wir haben es wieder einmal mit einer Links-rechts-Allianz zu tun, für einmal nur, aber immerhin, auf deklaratorischer Ebene.

22.06.2007, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SP-Fraktion wird allen NFA-Vorlagen zustimmen.»

Auszug

Die SP-Fraktion wird allen NFA-Vorlagen zustimmen. Unser Ziel war es zu verhindern, dass der Schuldenberg der Invalidenversicherung noch weiter anwächst und die Kantone sich aus der finanziellen Verantwortung stehlen können. Dieses Ziel wurde erreicht.

22.06.2007, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Ankündigung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen wurden hohe Erwartungen geweckt und Synergiewirkungen in der Grössenordnung von 3 Milliarden Franken angekündigt.»

Auszug

Mit der Ankündigung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen wurden hohe Erwartungen geweckt und Synergiewirkungen in der Grössenordnung von 3 Milliarden Franken angekündigt.

22.06.2007, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Die CVP-Fraktion wird an der Schlussabstimmung den Bundesbeschluss über die Festsetzung der Grundbeiträge zur Ressourcenausgleichung und zur Kompensation der Lasten sowie den Bundesbeschluss über die Dotierung der Härtefallentschädigung annehmen. Sie wird zudem das Bundesgesetz über die Änderung…»Automatisch übersetzt (Französisch)

22.06.2007, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 187 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das dritte Paket zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) hat im Wesentlichen den Finanzausgleich im engeren Sinn zum Gegenstand.12
    + 3 mehr
    • Dabei geht es um die Dotierung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs.
    • Daneben sind aus der neuen Aufgabenteilung gemäss zweitem NFA-Paket noch einige den Übergang zum neuen NFA-Regime betreffende finanzielle Fragen zu klären.
    • Andererseits bestimmt dieser Bundesbeschluss die Grundbeiträge des Bundes an Kantone mit Sonderlasten; dies im Rahmen des geografisch-topografischen und des soziodemografischen Lastenausgleichs.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in 06.094-S, 06.094-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 157 Ja / 5 Nein / 22 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 157 Ja / 5 Nein / 22 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 2 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.094 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩