Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.099 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS. Weiterführung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDA.
  • Gegenstand: Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS.
  • Weiterführung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 537] Präsident (Bieri Peter, Präsident): Wir haben somit beschlossen, den Beitrag von 650 Millionen auf 730 Millionen Franken zu erhöhen.»

Auszug

Wir haben somit beschlossen, den Beitrag von 650 Millionen auf 730 Millionen Franken zu erhöhen. Deshalb ist die Ausgabenbremse auch für diesen neuen Betrag zu lösen. Der Rechtsdienst hat uns geraten, diese Abstimmung noch durchzuführen.

18.06.2007, 18:57 · Amtliches Bulletin · Video

«In seiner Sitzung vom 20. März 2007 hat der Ständerat sich für einen Rahmenkredit von 650 Millionen Franken ausgesprochen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In seiner Sitzung vom 20. März 2007 hat der Ständerat sich für einen Rahmenkredit von 650 Millionen Franken ausgesprochen.

18.06.2007, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Rahmenkredit für die Finanzierung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas für die Periode 2007 bis 2010, also für die Vierjahresperiode, die bereits begonnen hat.»

Auszug

Bei diesem Geschäft geht es um den IV. Rahmenkredit für die Finanzierung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas für die Periode 2007 bis 2010, also für die Vierjahresperiode, die bereits begonnen hat.

18.06.2007, 18:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über den Rahmenkredit zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS (IV. Rahmenkredit) Arrêté fédéral concernant un crédit-cadre pour la poursuite de la coopération avec les …»

Auszug

«Bundesbeschluss über den Rahmenkredit zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS (IV. Rahmenkredit) Arrêté fédéral concernant un crédit-cadre pour la poursuite de la coopération avec les Etats d'Europe de l'Est et de la CEI (IVe crédit-cadre) Art. 1 Abs. 1 Antrag der Kommission Zustimm…»

18.06.2007, 18:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat diese Anträge mit 16 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen deutlich abgelehnt.»

Auszug

Die Kommission hat diese Anträge mit 16 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen deutlich abgelehnt. Ich lese Ihnen gerne noch den Passus aus dem Osthilfegesetz vor, der den Bundesrat sowieso verpflichtet, eine regelmässige Evaluation und Berichterstattung zu machen.

14.06.2007, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 66 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Am 24. März 2006 hat das Parlament die Rechtsgrundlage für die Weiterführung der Zusammenarbeit mit Osteuropa und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) erneuert.12
    + 3 mehr
    • Auf der Grundlage von Artikel 10 des Bundesgesetzes bewilligen die eidgenössischen Räte die für die Ostzusammenarbeit notwendigen Mittel in Form von Rahmenkrediten für jeweils mehrere Jahre.
    • Mit der Botschaft beantragt der Bundesrat dem Parlament einen IV.
    • Rahmenkredit von 650 Millionen Franken für die Weiterführung der Transitionsunterstützung im Rahmen der Ostzusammenarbeit für die Zeitspanne 2007-2010.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-S, APK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 116 Ja / 42 Nein / 3 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 116 Ja / 42 Nein / 3 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.099 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩