Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.101 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Finanzhaushaltgesetz. Kreditsperre

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Finanzhaushaltgesetz.
  • Kreditsperre.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über den eidgenössischen Finanzhaushalt Loi sur les finances de la Confédération Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes .... 35 Stimmen Dagegen .... 1 Stimme (6 Enthaltungen) [PAGE 953]»

05.10.2007, 10:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Erste Abstimmung - Premier vote Für den Antrag der Mehrheit .... 93 Stimmen Für den Antrag der Minderheit I .... 55 Stimmen Zweite Abstimmung - Deuxième vote Für den Antrag der Mehrheit .... 90 Stimmen Für den Antrag …»

Auszug

«Erste Abstimmung - Premier vote Für den Antrag der Mehrheit .... 93 Stimmen Für den Antrag der Minderheit I .... 55 Stimmen Zweite Abstimmung - Deuxième vote Für den Antrag der Mehrheit .... 90 Stimmen Für den Antrag der Minderheit II .... 59 Stimmen Art. 37b; Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss de…»

24.09.2007, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«In seinem Minderheitsvorschlag verlangt Herr Rey die Aufnahme eines Satzglieds, das ihm wichtig erscheint.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Mehrheit der Kommission empfiehlt Ihnen, die Vorschläge der beiden Minderheiten abzulehnen und ihren eigenen Vorschlag zu unterstützen. In seinem Minderheitsvorschlag verlangt Herr Rey die Aufnahme eines Satzglieds, das ihm wichtig erscheint.

24.09.2007, 20:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Beide Minderheitsanträge stellen das Prinzip der Kreditsperre nicht fundamental infrage, und beide haben in der Tat eine gewisse Logik.»

Auszug

Beide Minderheitsanträge stellen das Prinzip der Kreditsperre nicht fundamental infrage, und beide haben in der Tat eine gewisse Logik. Der Antrag der Minderheit Rey bedeutet in diesem Sinne aber doch eine gewisse Fixierung auf die Schuldenbremse.

24.09.2007, 20:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die FDP-Fraktion, die CVP-Fraktion und die SVP-Fraktion teilen mit, dass sie den Antrag der Mehrheit unterstützen.»

Auszug

Die FDP-Fraktion, die CVP-Fraktion und die SVP-Fraktion teilen mit, dass sie den Antrag der Mehrheit unterstützen.

24.09.2007, 20:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 27 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Kreditsperre hat sich zu einem wichtigen Instrument der Haushaltsteuerung entwickelt.12
    + 3 mehr
    • Seit 1997 wurde die Kreditsperre im Rahmen der Botschaft zum Voranschlag sechs Mal vom Bundesrat beantragt und von den eidgenössischen Räten gutgeheissen.
    • Insgesamt entlastete diese Massnahme den Haushalt um über eine Milliarde.
    • Die Kreditsperre stellt damit ein bedeutendes und oft verwendetes Instrument der Haushaltsteuerung von Bundesrat und Parlament dar.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-S, FK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 128 Ja / 68 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 128 Ja / 68 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.101 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩