
← Start06.1040 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Belegung des Bundesratsbunkers
Erledigt
Eingereicht vonPia Hollenstein
PH
GRÜSGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pia Hollenstein
PH
GRÜSGSt. Gallen reicht Anfrage ein.
- Seit langem ist die Frage offen, welche Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Krisenfall einen Platz im Bundesratsbunker erhalten sollen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Seit langem ist die Frage offen, welche Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Krisenfall einen Platz im Bundesratsbunker erhalten sollen.1
+ 4 mehr
- Nachdem eine Antwort für den Herbst 2004 versprochen wurde, antwortete der Bundesrat im Dezember 2004 (04.5253) in der Fragestunde, er habe festgelegt, welche Personen aufseiten der Verwaltung gegebenenfalls am geheimen Ort zu arbeiten hätten.
- Die namentliche Bezeichnung von 30 Personen aus dem Parlament und seinen Diensten sei hingegen Parlamentsaufgabe, so der Bundesrat.
- Auf die Intervention eines Ratskollegen wurde im Büro die ausstehende Benennung bis heute hinausgeschoben.
- Ich bitte das Büro, folgende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Büro des Nationalrates hat die Problematik der Weiterführung des Rats- und Parlamentsbetriebes in Fällen, in denen das Parlamentsgebäude nicht benutzt werden kann, diskutiert.1
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- Es hat den Parlamentsdiensten den Auftrag erteilt, die Thematik im Rahmen einer sogenannten Business-Continuity-Planung anzugehen.
- Da aber keine Dringlichkeit gegeben ist und die für die Bearbeitung zuständigen Personen mit den Projekten "Gesamtsanierung Parlamentsgebäude" und "Herbstsession 2006 in Flims" ausgelastet sind, hat es einer Terminierung dieser Arbeiten in der nächsten Legislatur zugestimmt.
- In diesem Zusammenhang wird auch der Frage nachzugehen sein, welche Funktionsträgerinnen und -träger aus Parlament und Parlamentsdiensten in besonderen Krisenfällen einen Platz im sogenannten Bundesratsbunker erhalten sollen und welches ihre Aufgaben und Kompetenzen sein werden.
- Rolle und Bedeutung der parlamentarischen Vertretung im sogenannten Bundesratsbunker werden mit dem Konzept zur Business-Continuity-Planung zu definieren sein.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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