
← Start06.1093 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Unabhängigkeit von Zentralbanken
Erledigt
Eingereicht vonFelix Walker
FWMIT
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Felix Walker
FWMIT
SGSt. Gallen reicht Anfrage ein.
- Eine Zweckbindung bei der Gewinnablieferung der Nationalbank, wie sie von der Kosa-lnitiative vorgeschlagen wird, tangiert die Unabhängigkeit der Nationalbank schwer.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Eine Zweckbindung bei der Gewinnablieferung der Nationalbank, wie sie von der Kosa-lnitiative vorgeschlagen wird, tangiert die Unabhängigkeit der Nationalbank schwer.1
+ 2 mehr
- Sind dem Bundesrat Beispiele von Zentralbanken bekannt, welche einer solchen Zweckbindung unterliegen oder unterlagen?
- Welche Folgen zeitigten solche Zweckbindungen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweizerische Nationalbank (SNB) ist seit ihrem Bestehen unabhängig.1
+ 4 mehr
- Ihre Hauptaufgabe ist die Verhütung und Bekämpfung der Teuerung.
- Die Preisstabilität stellt eine wichtige Rahmenbedingung dar, indem sie für stabile und berechenbare Verhältnisse für Investoren und Sparer sorgt.
- Im Kreis der G10-Länder, aber auch weiterer wichtiger Industrieländer sind dem Bundesrat keine Zentralbanken bekannt, die eine Zweckbindung, wie sie die Initianten vorschlagen, praktizieren.
- Dies ist weiter nicht erstaunlich, denn in den Neunzigerjahren hat sich international der Trend zu unabhängigen Zentralbanken durchgesetzt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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