Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.1093 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.

📋 Unabhängigkeit von Zentralbanken

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WalkerSGSt. Gallen reicht Anfrage ein.
  • Eine Zweckbindung bei der Gewinnablieferung der Nationalbank, wie sie von der Kosa-lnitiative vorgeschlagen wird, tangiert die Unabhängigkeit der Nationalbank schwer.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Eine Zweckbindung bei der Gewinnablieferung der Nationalbank, wie sie von der Kosa-lnitiative vorgeschlagen wird, tangiert die Unabhängigkeit der Nationalbank schwer.1
    + 2 mehr
    • Sind dem Bundesrat Beispiele von Zentralbanken bekannt, welche einer solchen Zweckbindung unterliegen oder unterlagen?
    • Welche Folgen zeitigten solche Zweckbindungen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweizerische Nationalbank (SNB) ist seit ihrem Bestehen unabhängig.1
    + 4 mehr
    • Ihre Hauptaufgabe ist die Verhütung und Bekämpfung der Teuerung.
    • Die Preisstabilität stellt eine wichtige Rahmenbedingung dar, indem sie für stabile und berechenbare Verhältnisse für Investoren und Sparer sorgt.
    • Im Kreis der G10-Länder, aber auch weiterer wichtiger Industrieländer sind dem Bundesrat keine Zentralbanken bekannt, die eine Zweckbindung, wie sie die Initianten vorschlagen, praktizieren.
    • Dies ist weiter nicht erstaunlich, denn in den Neunzigerjahren hat sich international der Trend zu unabhängigen Zentralbanken durchgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.1093 — abgerufen 19.11.2026 — A · Erledigt
    ↩