Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter BrinerSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, das in Davos zwischen den USA und der Schweiz vereinbarte Handels- und Investitions-Kooperationsforum zu schaffen und bilaterale Vereinbarungen mit den USA anzustreben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen.»

Auszug

Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Die Minderheit Jutzet beantragt, die Motion abzulehnen.

26.09.2007, 17:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich lasse durchaus die Kritik gelten, dass eine Motion behandelt wird, die in Tat und Wahrheit eigentlich bereits erfüllt ist.»

Auszug

Ich lasse durchaus die Kritik gelten, dass eine Motion behandelt wird, die in Tat und Wahrheit eigentlich bereits erfüllt ist. Deshalb stellt sich auch die Frage, was denn theoretisch geschehen würde, wenn die Motion nicht angenommen würde.

26.09.2007, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde nicht lange sein, denn offensichtlich ist nur die Fraktion der Grünen gegen diesen Vorstoss.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde nicht lange sein, denn offensichtlich ist nur die Fraktion der Grünen gegen diesen Vorstoss. Es geht hier nicht darum – und Sie haben es verstanden –, die Berechtigung eines Freihandelsabkommens mit den Vereinigten Staaten zu diskutieren.

26.09.2007, 17:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Alles andere wäre für mich ein völlig falsches Signal an die USA und die Wirtschaft.»

Auszug

Ich könnte einer Ablehnung der Motion nur dann zustimmen, wenn man diese Ablehnung folgendermassen auslegen würde: Die Motion ist erfüllt, und zwar in dem Sinne, dass wir dieses Forum vereinbart haben. Alles andere wäre für mich ein völlig falsches Signal an die USA und die Wirtschaft.

26.09.2007, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Noch ganz kurz eine Frage: Wie schätzen Sie die Gefahr ein, die Mario Fehr moniert hat, dass mit der Ablehnung dieser Motion sämtliche Verträge oder Vereinbarungen aufgelöst würden, und worauf würde das gründen?»

Auszug

Vielen Dank für die Information bezüglich Hormonfleisch. Noch ganz kurz eine Frage: Wie schätzen Sie die Gefahr ein, die Mario Fehr moniert hat, dass mit der Ablehnung dieser Motion sämtliche Verträge oder Vereinbarungen aufgelöst würden, und worauf würde das gründen?

26.09.2007, 17:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, das in Davos zwischen den USA und der Schweiz vereinbarte Handels- und Investitions-Kooperationsforum zu schaffen und bilaterale Vereinbarungen mit den USA anzustreben.1
    + 1 mehr
    • Die Verhandlungen sollen hierbei darauf abzielen, die volkswirtschaftlichen Gesamtinteressen zu wahren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Aufgrund der Ergebnisse der von September 2005 bis Januar 2006 geführten exploratorischen Gespräche haben die Schweiz und die USA entschieden, im gegenwärtigen Stadium keine Verhandlungen im Hinblick auf ein Freihandelsabkommen zu eröffnen.
    • Um die durch die exploratorischen Arbeiten entstandene Dynamik aufrechtzuerhalten, haben Bundesrat Joseph Deiss und der US-amerikanische Handelsdelegierte, Botschafter Robert Portman, am 28. Januar 2006 vereinbart, ein Zusammenarbeitsforum für Handels- und Investitionsfragen zu schaffen.
    • Das Forum bezweckt, die beiderseitigen Handelsbeziehungen zu verstärken, die Niederlassung und die Tätigkeit ausländischer Investoren zu erleichtern und gegebenenfalls spezifische sektorielle Vereinbarungen im gegenseitigen Interesse auszuarbeiten.
    • Der Bundesrat hat der Unterzeichnung eines Abkommens zur Einrichtung dieses Kooperationsforums am 3. Mai 2006 zugestimmt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3022 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩