Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Noël ReyVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, Artikel 23 der AHV-Verordnung zu ergänzen mit einem Zusatzabsatz mit folgendem Wortlaut: "Falls Kanton und Gemeinde aufgrund der tatsächlichen Umstände einem Steuererlass zustimmen und es sich dabei um Buchgewinne aus einer Nachlassstundung handelt, können auf diesen Buchgewinnen die geschuldeten AHV-Beiträge ebenfalls erlassen werden."1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, Artikel 23 der AHV-Verordnung zu ergänzen mit einem Zusatzabsatz mit folgendem Wortlaut: "Falls Kanton und Gemeinde aufgrund der tatsächlichen Umstände einem Steuererlass zustimmen und es sich dabei um Buchgewinne aus einer Nachlassstundung handelt, können auf diesen Buchgewinnen die geschuldeten AHV-Beiträge ebenfalls erlassen werden."1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die AHV-rechtliche Ordnung unterscheidet zwischen Beitragsfestsetzung und Beitragsbezug.
    • Die Beitragsfestsetzung geschieht auf der Grundlage der von den Steuerbehörden ermittelten Einkommen.
    • Die steuer- und AHV-rechtlichen Einkommensbegriffe sind harmonisiert.
    • Für die Ausgleichskassen sind die den Steuertaxationen entnommenen Angaben der Steuerbehörden absolut verbindlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3061 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩