Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start06.3132 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Schweizerische Strassenrechnung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Was ist geplant, damit die Strassenrechnung des Bundesamtes für Statistik schneller als bisher vorliegt?1
    + 2 mehr
    • Nach welchen Kriterien werden die Einnahmen aus der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) der Strassenrechnung gutgeschrieben?
    • Ist sichergestellt, dass die Ausgabenrechnung auch in Zukunft als Grundlage für die Beurteilung des Kostendeckungsgrades des motorisierten Strassenverkehrs zur Verfügung steht?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss Artikel 36 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (SR 725.116.2) erstellt das Bundesamt für Statistik (BFS) jedes Jahr eine Strassenrechnung.1
    + 2 mehr
    • Diese weist einerseits die anrechenbaren Einnahmen der öffentlichen Hand aus dem Motorfahrzeugverkehr, andererseits die damit verbundenen Ausgaben aus.
    • Seit der ersten Anwendung im Jahr 1959 bis heute wurde die Methode der Strassenrechnung ständig an die neuen politischen und finanzpolitischen Massnahmen angepasst, namentlich um der Einführung der Mehrwertsteuer und der LSVA Rechnung zu tragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3132 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩