
← Start06.3163 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Strassenverkehrsstudie. Transparenz bei der Verwendung von öffentlichen Geldern
Erledigt
Eingereicht vonJean-René Germanier
JGFDP
VSWallis
Mitunterzeichnende (13)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jean-René Germanier
JGFDP
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Es scheint, dass das Bundesamt für Strassen nach der Veröffentlichung einer ersten Studie über Road-Pricing zurzeit eine zweite Untersuchung zum selben Thema (Untersuchung Mobility Pricing) durchführt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Es scheint, dass das Bundesamt für Strassen nach der Veröffentlichung einer ersten Studie über Road-Pricing zurzeit eine zweite Untersuchung zum selben Thema (Untersuchung Mobility Pricing) durchführt.1
+ 4 mehr
- Diese Studie wird aus einem von der Kommission für Forschung im Strassenverkehr bewilligten Kredit finanziert, einem Kredit, der aus Strassenverkehrsabgaben gespiesen wird.
- Basiert dieser Forschungsauftrag auf der Entscheidungsgrundlage einer gewählten Behörde?
- Falls nicht, auf welcher Strategie basiert er, und welche Behörde hat diese Strategie beschlossen?
- Auf welchen gesetzlichen Grundlagen beruht die Kommission für Forschung im Strassenverkehr, und wie ist sie zusammengesetzt?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Untersuchung von Fragen zur Strassenfinanzierung und zur Nachfragebeeinflussung ist in der Forschungsstrategie des UVEK und des Astra festgehalten.1
+ 4 mehr
- Die vom UVEK eingesetzte unabhängige Kommission für die Forschung im Strassenwesen hat den Vorschlag geprüft und dem Astra den Antrag auf Genehmigung der Forschungsprojekte gestellt.
- Letztlich hat das Astra die Unterstützung des Forschungsprojektes verfügt.
- Die Funktion und die Zusammensetzung der Kommission für Forschung im Strassenwesen sind in der Verordnung vom 27. März 1986 über die Förderung der Forschung im Strassenwesen (SR 427.72) dargestellt.
- Die Kommission setzt sich zusammen aus Vertretern des UVEK, der Kantone, der Wissenschaft und Forschung sowie der zuständigen Fachorganisationen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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