Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-René GermanierVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Es scheint, dass das Bundesamt für Strassen nach der Veröffentlichung einer ersten Studie über Road-Pricing zurzeit eine zweite Untersuchung zum selben Thema (Untersuchung Mobility Pricing) durchführt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es scheint, dass das Bundesamt für Strassen nach der Veröffentlichung einer ersten Studie über Road-Pricing zurzeit eine zweite Untersuchung zum selben Thema (Untersuchung Mobility Pricing) durchführt.1
    + 4 mehr
    • Diese Studie wird aus einem von der Kommission für Forschung im Strassenverkehr bewilligten Kredit finanziert, einem Kredit, der aus Strassenverkehrsabgaben gespiesen wird.
    • Basiert dieser Forschungsauftrag auf der Entscheidungsgrundlage einer gewählten Behörde?
    • Falls nicht, auf welcher Strategie basiert er, und welche Behörde hat diese Strategie beschlossen?
    • Auf welchen gesetzlichen Grundlagen beruht die Kommission für Forschung im Strassenverkehr, und wie ist sie zusammengesetzt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Untersuchung von Fragen zur Strassenfinanzierung und zur Nachfragebeeinflussung ist in der Forschungsstrategie des UVEK und des Astra festgehalten.1
    + 4 mehr
    • Die vom UVEK eingesetzte unabhängige Kommission für die Forschung im Strassenwesen hat den Vorschlag geprüft und dem Astra den Antrag auf Genehmigung der Forschungsprojekte gestellt.
    • Letztlich hat das Astra die Unterstützung des Forschungsprojektes verfügt.
    • Die Funktion und die Zusammensetzung der Kommission für Forschung im Strassenwesen sind in der Verordnung vom 27. März 1986 über die Förderung der Forschung im Strassenwesen (SR 427.72) dargestellt.
    • Die Kommission setzt sich zusammen aus Vertretern des UVEK, der Kantone, der Wissenschaft und Forschung sowie der zuständigen Fachorganisationen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3163 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩