Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans KaufmannZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, für aus dem Ausland an Schweizer Flughäfen ankommende Passagiere die gleichen Duty- und Tax-free-Einkaufsmöglichkeiten zu schaffen wie für abfliegende Passagiere.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen - Adopté [PAGE 813]»

26.09.2007, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es diesmal kürzer machen als vor ein paar Jahren, weil sich die Voraussetzungen mittlerweile in der Tat verändert haben.»

Auszug

Ich kann es diesmal kürzer machen als vor ein paar Jahren, weil sich die Voraussetzungen mittlerweile in der Tat verändert haben. Es ist einleuchtend, dass "duty-free on arrival" eigentlich schon aus Transportgründen das bessere Verfahren ist.

26.09.2007, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission vor sich, und unter Ziffer 3 sind die Erwägungen der Kommission aufgeführt.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission vor sich, und unter Ziffer 3 sind die Erwägungen der Kommission aufgeführt.

26.09.2007, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt ohne Gegenstimme, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.

26.09.2007, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, für aus dem Ausland an Schweizer Flughäfen ankommende Passagiere die gleichen Duty- und Tax-free-Einkaufsmöglichkeiten zu schaffen wie für abfliegende Passagiere.1
    + 1 mehr
    • Er orientiert sich dabei an der heutigen Praxis für abfliegende Passagiere.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, die Motion anzunehmen.
    • Bei den Verbrauchssteuern gilt das Bestimmungslandprinzip, d. h., die Befreiung von diesen Fiskalabgaben ist nach geltendem Recht nur möglich, wenn die in den Zollfreiläden gekauften Waren direkt ins Ausland verbracht werden.
    • Die Umsetzung der Motion erfordert deshalb Anpassungen in der betroffenen Gesetzgebung, insbesondere der Mehrwertsteuer-, der Alkohol- und der Tabaksteuergesetzgebung.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3211 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩