Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich greife die Frage 06.5108 wieder auf und bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
    + 2 mehr
    • Teilt der Bundesrat die Meinung, dass die bisherige schrittweise und kontrollierte Öffnung des Postmarktes von Erfolg geprägt ist?
    • Ist der Bundesrat bereit, unverzüglich zu beurteilen, ob die Voraussetzungen für die Senkung der Monopolgrenze auf 50 Gramm im Laufe des Jahres 2007 erfüllt sind, und die Resultate diesen Herbst vorzulegen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wie in der Gesamtschau zur weiteren Entwicklung des Postwesens in der Schweiz (Gesamtschau Post) im Jahr 2002 festgelegt, hat der Bundesrat in einem ersten Schritt den Paketmarkt auf Anfang 2004 vollständig geöffnet.1
    + 4 mehr
    • In einem zweiten Schritt senkte er per 1. April 2006 die Briefmonopolgrenze auf 100 Gramm.
    • Voraussetzung dafür war, dass die Finanzierung der Grundversorgung gesichert bleibt und eine Evaluation über die bisherigen Entwicklungen in der Schweiz und in der EU durchgeführt wurde.
    • Die Evaluation des Schweizerischen Postmarktes vom 31. Juli 2005 zeigte ein erfreuliches Bild: Die bisherige bundesrätliche Postpolitik der schrittweisen und kontrollierten Marktöffnung hat sich bewährt.
    • Die Post erbringt die Grundversorgung flächendeckend und in guter Qualität, die Finanzierung ist solide.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 06.3269 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩